Benjamin Malek
Am 20. Mai 2022 fällte der französische Conseil d'État ein Urteil, das als «Fall Planet» bekannt wurde. In diesem Urteil stellte der Gerichtshof erstmals grundsätzlich fest, dass in einer «Dreieckssituation», in der passive Einkünfte an eine Person gezahlt werden, die nicht Nutzungsberechtigter ist, das zwischen Frankreich und dem Wohnsitzstaat des Nutzungsberechtigten geltende Doppelbesteuerungsabkommen unmittelbar anwendbar ist, unabhängig davon, dass der Empfänger der Einkünfte nicht in diesem Staat ansässig ist. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit den Auswirkungen dieser Grundsatzentscheidung unter Berücksichtigung ihrer Grundlage in der internationalen Rechtsprechung und der Änderungen des OECD-Kommentars. In diesem Zusammenhang werden das Verhältnis und die Wechselwirkung zwischen dem Erfordernis der Zurechnung von Einkünften und der Beschränkung des Nutzungsberechtigung erörtert, gefolgt von einem Überblick über die Praxis in verschiedenen Rechtsordnungen. Anschliessend werden die Feststellungen, die Rapporteure publique und des Gerichts im «Fall Planet» analysiert und mit der Schweizer Rechtsprechung und Praxis verglichen.
weiter lesen
-
Domaines juridiques: Droit procédural, Politique fiscale, Évasion fiscale, transfert de bénéfices & abus, CDI, Impôt anticipé, Droit fiscal international, Impôts directs, Droit substantiel