Die Patentverletzung durch additive Fertigung
Dissertation von Dr. Lukas Abegg-Vaterlaus
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Patentverletzung durch additive Fertigungsmethoden – umgangssprachlich auch 3D Druck genannt. Ausgangslage ist dabei ein rechtsgültig erteiltes Erzeugnispatent, welches mit Hilfe von eben gannnter additiver Fertigungsmethoden hergestellt wird. Untersucht wird konkret die Frage, welcher Akt einer solchen Herstellung eine Patentverletzung begründen kann: Die Erstellung der digitalen Druckdatei oder erst das physische ausfertigen durch die additive Fertigungsanlage?
Nicht Teil der Untersuchung sind folglich alle Fragen zur Patentierbarkeit von additiven Fertigungsmethoden an und für sich.
Die Arbeit kommt zum Schluss, dass bei Erzeugnispatenten, welche keine Patentmerkmale mit Bezug zu spezifischen Materialien haben, das Erstellen der digitalen Druckdatei bereits eine unmittelbare Patentverletzung darstellen kann. Es wird weiter ein Test entworfen, mit dessen Hilfe beurteilt werden kann, ob eine gegebene Druckdatei eines Erzeugnispatents unmittelbar patentverletzend ist oder ob die mittelbare Patentverletzung als einschlägige Rechtsnorm heranzuziehen ist.
Die Frage der Patentverletzung durch additive Fertigung dient in der vorliegenden Arbeit auch als Anlass, den juristischen Umgang mit digitalen Sachverhalten besser auszuleuchten. Denn die Technologie der additiven Fertigung zeigt so klar wie kaum ein anderer Tathergang das komplexe Zusammenspiel von analoger und der digitaler Welt: Das zu erstellende patentierte Erzeugnis liegt einmal in der Form der Druckdatei als digitale Erscheinung, einmal in der Form eines ausgefertigten Objekts als physische Erscheinung vor. Inwiefern diese zwei Erscheinungsformen voneinander ab – und zusammenhängen, wird anhand von informationstheoretischer Methoden, wie sie in der Soziologie sowie der Informatik entwickelt wurden, beleuchtet. Das dabei entwickelte Modell zur Erfassung des untersuchten Sachverhalts in die drei Informationsebenen strukturelle, syntaktische und semantische Information vermittelt ein besseres Verständnis für die nicht immer einfach zu ergründenden digitalen Vorgänge.
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Erschienen: 25.10.2018, ISBN: 978-3-452-29220-9.
