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Die Bedeutung von Software im Gesundheitswesen hat rasant zugenommen. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit den rechtlichen Aspekten im Zusammenhang mit Software und insbesondere Apps als Medizinprodukt. Dabei werden die gängigen Begrifflichkeiten erläutert, die Qualifikationsvoraussetzungen sowie Klassifizierungsgrundsätze dargestellt und die aktuellen politischen Entwicklungen in der Schweiz aufgezeigt.

Der vorliegende Beitrag sichtet die bunte Vielfalt der kantonalen Notrechtssysteme. In einer vergleichenden Untersuchung werden die verfassungsrechtlichen Notrechts- und Notstandsklauseln anhand von Systematik, Anwendungsvoraussetzungen, Kompetenzumfang sowie rechtsstaatlich-demokratischen Korrektiven analysiert und entsprechende Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet. Der Beitrag endet mit einer Würdigung der kantonalen Normierungen und skizziert die wesentlichen Elemente von Notrechtssystemen, welche sowohl rasches als auch auf einem hinreichenden rechtsstaatlich-demokratischen Fundament basierendes Handeln in ausserordentlichen Situationen ermöglichen.

Die Bestimmungen des Kartellgesetzes für die Beurteilung von unzulässigen Verhaltensweisen von marktbeherrschenden Unternehmen sind parallel zum EU-Kartellrecht auszulegen. Dies hat das Bundesgericht klargestellt. Es geht jedoch von einem falschen Vorverständnis des EU-Rechts aus, womit eine Parallelität von Vornherein in Frage gestellt wird. Tatsächlich werden die Unternehmen in der Schweiz sowohl hinsichtlich der Tatbestandsmerkmale als auch der Beweislast, des Beweismasses sowie der Verfahrensgarantien strenger behandelt. Das Bundesgericht sollte daher seine Rechtsprechung ändern, doch der Gesetzgeber ist ebenfalls gefordert.