Bundesgesetze: Zum Mythos «Federführung Parlament»

  • Autor/Autorin: Raphael Capaul
  • Beitragsart: Wissenschaftliche Beiträge
  • DOI: 10.38023/053547d7-acb2-4f06-b27b-76c28b8c9ff9
  • Zitiervorschlag: Raphael Capaul, Bundesgesetze: Zum Mythos «Federführung Parlament», in: LeGes 34 (2023) 2
In der Schweiz ist eine Zunahme von Bundesgesetzen zu beobachten, welche unter der Federführung des Parlaments anstatt des Bundesrates entstanden sind. Obwohl sich die Literatur mit solchen Gesetzgebungsprojekten auseinandergesetzt hat, bleibt der Prozess bis und mit der Vorprüfung weitgehend im Dunkeln. In diesem Beitrag argumentiere ich, dass dieser Prozess durch ein Zusammenspiel zwischen Parlament und Bundesverwaltung geprägt ist. Zwei empirische Fallstudien untermauern dieses Argument. Diese Ergebnisse bergen weitreichende Implikationen für die festgefahrene und auf Annahmen basierende Debatte über die Qualität von Bundesgesetzen.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Prozessdynamik
  • 3. Methode und Daten
  • 4. Empirische Analyse
  • 4.1. Fallstudie 1
  • 4.2. Fallstudie 2
  • 5. Diskussion: Implikationen für Debatte über Qualität der Gesetzgebung
  • 6. Schluss