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5. Dezember 2019

Liebe Leserinnen und Leser

Die Themen Blockchain und Datenschutz sind auch in dieser Ausgabe zentral. Fabian Teichmann und Léonard Gerber analysieren, wie Liechtenstein mit den Compliance-Risiken in Bezug auf DLT und Tokens umgeht. Gabriel Jaccard betrachtet die rechtlichen Fragen in Bezug auf Stablecoins. 

Naomi Toren stellt die drei wesentlichen Veränderungen im Schweizer Datenschutzrecht dar, während Marvin Rechner und Sebastian Seeger von der Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik in Berlin berichten, welche unter dem Motto «Daten – Freiheit – Sicherheit» stand.

Florian Furger hingegen widmet sich der Frage, ob und wie Lootboxen in Videospielen unter das neue Schweizer Bundesgesetz über Geldspiele fallen.

Wir wünschen Ihnen viel Freude beim Lesen dieser Ausgabe und melden uns im Februar 2020 wieder vom jährlichen Internationalen Rechtsinformatik Symposion (IRIS) an der Universität Salzburg!

Herausgeber, ao. Univ.-Professor Wien, AT
 Franz Kummer
Herausgeber, Mitinhaber Weblaw AG Bern, CH

    Blockchain

    • Fabian Teichmann / Léonard Gerber

      L’approche du Liechtenstein face aux risques de compliance liés à la technologie blockchain et aux tokens

      Dieser Beitrag umschreibt die Problematik der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung in Bezug auf virtuelle Vermögenswerte. Gestützt auf den in Liechtenstein per 1. Januar 2020 in Kraft tretenden «Blockchain Act» wird der dort gewählte Ansatz der Compliance in Bezug auf die neuregulierten Dienstleister von virtuellen Vermögenswerten wie Tokens illustriert. Abschliessend wird die Rezeption des neuen Gesetzes in Liechtenstein behandelt. Dieser Ansatz der liechtensteinischen Regierung stellt ein potentielles Model für zukünftige nationale Regulierungen von Dienstleistungen im Bereich Blockchain-Technologien und Cryptowährungen dar. weiter lesen
      • Region: Schweiz
      • Rechtsgebiete: Blockchain
    • Gabriel Jaccard

      Les stablecoins en droit Suisse : des monstres juridiques entre l’hydre et le centaure

      Dieser Beitrag schlägt eine Analyse der Wegleitung zu Stablecoins der FINMA vom 11. September 2019 vor. Weiter studiert der Autor den Einsatz dieser Regulierung am Fall Libra und erklärt die privatrechtliche Beziehung zwischen den Akteuren des Libra Ecoystems. weiter lesen
      • Region: Schweiz
      • Rechtsgebiete: Blockchain

    • Datenschutz

    • Naomi Toren

      Drei wesentliche Veränderungen im Datenschutzrecht der Schweiz

      Das Datenschutzrecht in der Schweiz hat sich massgebend durch die Einführung der EU-Datenschutzgrundverordnung («DSGVO») verändert und wird sich durch das Inkrafttreten des revidierten Schweizer Datenschutzgesetzes noch weiter verändern. Die Autorin stellt drei Instrumente vor, welche für das neue Datenschutzverständnis der Schweiz von Bedeutung sein werden: Die Einführung von Privacy by Default, Rechtsregeln zur automatisierten Einzelfallentscheidung und die Datenportabilität. Diese werden mit dem geltenden Recht in der Schweiz und der DSGVO verglichen. weiter lesen
      • Region: Schweiz
      • Rechtsgebiete: Datenschutz
    • Marvin Fechner / Sebastian Seeger

      Daten im Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit

      Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik (DGRI) in Berlin

      Die Deutsche Gesellschaft für Recht und Informatik (DGRI) traf sich zu ihrer Jahrestagung vom 7. bis 9. November 2019 in Berlin. Zeit, Ort und Tagungstitel wählte der Vorstand mit Bedacht. Alle Beiträge zu «Daten, Freiheit, Sicherheit» standen im Kontext des 30. Jahrestages des Mauerfalls. weiter lesen
      • Region: Deutschland
      • Rechtsgebiete: Datenschutz, Datensicherheit, Rechtsinformatik

    • Wirtschaftsregulierung

    • Florian Furger

      Das Bundesgesetz über Geldspiele und dessen Umsetzung in Videospielen

      Die Problematik von digitalen Wertgegenständen wie Lootboxen und Skin Gambling in Videospielen und dessen Parallelität zu Geldspielen

      Lootboxen in Videospielen und das Skin Gambling stellen wachsende Trends in der Videospielindustrie dar. Gleichzeitig weisen sie auch einige Parallelen zum «klassischen» Glückspiel auf und geraten somit immer mehr in den Fokus von Behörden auf der ganzen Welt. In der Schweiz existiert noch keine offizielle Rechtsprechung zu diesem Thema. Gemäss Analyse fallen jedoch Lootboxen in gewissen Videospiel, je nach deren Ausgestaltung und Umfeld, unter das Geldspielgesetz (BGS) und müssten daher mit Inkrafttreten der Art. 86-93 BGS per 1. Juli 2019 in der Schweiz gesperrt werden. weiter lesen
      • Region: Schweiz
      • Rechtsgebiete: Wirtschaftsregulierung

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