Jusletter

Schwerpunkt-Ausgabe
«BGG/VGG – Bundesgerichts- und Verwaltungsgerichtsgesetz»

Liebe Leserinnen und Leser

Auf den 1. Januar 2007 fusionieren das Eidg. Versicherungsgericht (EVG) und das Bundesgericht. Das EVG bleibt in Luzern und wird zur sozialrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts. Das Bundesgericht besteht danach neu aus sieben Abteilungen. Auf denselben Zeitpunkt hin erfolgt ein Ausbau der Vorinstanzen des Bundesgerichts. Das neue Bundesverwaltungsgericht nimmt seine Tätigkeit auf, vorerst in Bern, später in St. Gallen. Es ersetzt die bisherigen Rekurskommissionen und Beschwerdedienste des Bundes.

Am 1. Januar 2007 treten damit zusammenhängend das Bundesgerichtsgesetz (BGG) und das Verwaltungsgerichtsgesetz (VGG) in Kraft. Diese bringen zahlreiche grundlegende Neuerungen im öffentlichen Recht, im Strafrecht und auch im Privatrecht mit sich. Unserem Redaktor für Verwaltungsrecht (vgl. Impressum), Prof. Dr. Thomas Gächter, ist es gelungen, eine Schwerpunkt-Ausgabe zum Thema zusammenzustellen. Viele der folgenden Beiträge sind denn auch Referaten der Veranstaltungsreihe der Stiftung juristische Weiterbildung Zürich SJWZ entsprungen. Die Beiträge widmen sich je einzelnen Aspekten der neuen Gesetze.

Nebst der Schwerpunkt-Ausgabe sei insb. auf die Übersicht der zur Publikation vorgeschlagenen Urteile des Bundesgerichts sowie des EVG hingewiesen.

Zu guter Letzt ein Hinweis in eigener Sache: Jusletter macht zwei Wochen Pause und erscheint am 8. Januar 2007 wieder.

Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre und im Namen des Jusletter-Teams schöne und erholsame Festtage sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Mit besten Grüssen

Nils Güggi