Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser

Lorenz Engi und Katrin Ehrensperger beschäftigen sich mit der Frage, unter welchen Bedingungen humanitäre Interventionen zulässig sind. Sie erörtern dabei v.a. die Bedeutung und Abwägung zweier völkerrechtlicher Leitprinzipien: auf der einen Seite das Gewaltverbot i.V.m. den Grundsätzen der Souveränität und der Nichteinmischung, auf der anderen Seite der Schutz der Menschenrechte.

Was darf sich eine Gewerkschaft im Kampf um bessere Arbeitsbedingungen erlauben? Und wann kann sie für einen allfälligen Schaden belangt werden? Das Bundesgericht hat sich in BGE 132 III 122 mit diesen Fragen befasst. Dr. Giacomo Roncoroni und PD Dr. Felix Schöbi analysieren den Entscheid. Sie kommen zum Schluss: «In Zukunft resultiert daraus für die Gewerkschaften eine zusätzliche Verschärfung der Haftung.»

Dr. iur. Roland Pfäffli widmet sich Kirchen-, Turm- und Kuhglocken sowie weiteren Lärmimmissionen. Anlass bilden diverse aktuelle Urteile des Bundesgerichts, die er in seinem Beitrag kurz bespricht und um Hinweise auf einige ältere Urteile ergänzt.

Lukas Friedli geht der Frage nach, ob und inwieweit Fotografien nach dem Schweizer Urheberrecht zitiert werden können.

Prof. Dr. Thomas Gächter rezensiert «Verwaltungsrecht. Eigenheit und Herkunft» von Prof. Dr. Markus Müller («Rezension: Verwaltungsrecht - oder: Eine Reise nach Paris lohnt sich immer!»).
 
Matthias Steiner berichtet von seinen Erfahrungen während eines Auslandsemesters an der Universität Nijmegen (NL).

Mit besten Grüssen

 
Nils Güggi

PS: In der Datenbank «Urteile ab 2000» des Bundesgerichts finden sich immer mehr Urteile. Das effiziente Suchen darin wird immer wichtiger. Seit heute bietet «Lawsearch - Urteile ab 2000» die Möglichkeit zur Recherche und Navigation in diesen Urteilen. Der Service ist bis auf weiteres kostenlos. Vgl. http://a2000.le.lawsearch.ch  sowie - für einen Kurzbeschrieb - das Inserat weiter unten.