Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser

Am Bürotisch sitzen, lesen, Computerarbeit erledigen, Sitzungen und Verhandlungen abhalten sowie zwischendurch Termine auswärts wahrnehmen, so sieht der Arbeitsalltag vieler Menschen hierzulande aus, Juristen inklusive. Für Bewegung bleibt am Arbeitsplatz wenig Raum, wäre aber für Wohlbefinden und Gesundheit oft sinnvoll. Also was tun in der (bald) kalten Jahreszeit? Das Wetter ist für viele ein Hindernis für Sport im Freien. Bleiben sportliche Aktivitäten irgendwo drinnen wie z.B. in einem Fitnesscenter. Mit den Verträgen mit Fitnesscentern beschäftigt sich RA Dr. iur. Arnold F. Rusch .

Am 25. April 2006 fällte der EGMR in Strassburg zwei Urteile, in denen die Schweiz wegen Verletzung von Art. 10 EMRK gerügt wurde (Dammann/Stoll). Beide Urteile betreffen die Verurteilung von Journalisten wegen Veröffentlichung von geheimen bzw. vertraulichen Informationen. Gegen das Urteil im Fall Stoll hat sich die Schweiz gewehrt und auf ihren Antrag findet am 7. Februar 2007 das mündliche Verfahren vor der Grossen Kammer statt. Dr. iur. Stéphane Werly bespricht die Urteile und lotet die Folgen für die Rechtslage in der Schweiz aus.

RA Max-Lion Keller widmet sich der Vergabe der E-GSM 900 Frequenzen an E-Plus und O2 Germany durch die Bundesnetzagentur in Deutschland. Er kritisiert die fehlende Beachtung der Vergabemöglichkeit an Dritte und die Bevorzugung des bestehenden Oligopols.

Je nachdem, ob Athleten ihren Wohnsitz in der Schweiz oder im Ausland haben, kommen bei Schiedsverfahren unterschiedliche Regeln zur Anwendung. RA Dr. iur. Antonio Rigozzi und Yves Hochuli nehmen einige aktuelle Fälle als Beispiele und erläutern die Grenzen der aktuellen Rechtsordnung. Sie weisen darauf hin, dass die neue Schweizerische Zivilprozessordnung bezüglich dieser Ungleichbehandlung eine Lösungsmöglichkeit bietet. 

Mit besten Grüssen

Nils Güggi