Liebe Leserinnen und Leser
Was passiert, wenn in einem Grundstückkaufvertrag die Angabe des Kaufpreises falsch ist? Dr. iur. Roland Pfäffli nimmt das Urteil 5A.33/2006 vom 24. April 2007 zum Anlass, sich mit den Rechtsfolgen zu befassen. Er widmet sich dabei den Grundsätzen zur Form des Grundstückkaufs, dem Beurkundungszwang, der Grundstückbeschreibung in notariellen Urkunden sowie der Prüfungspflicht des Grundbuchverwalters.
Im Jahr 2002 veröffentlichte der Sonntags-Blick mehrere Artikel, die sich gegen den Vater der Tennisspielerin Patty Schnyder wandten. Auf dessen Klage hin bestätigte das Zürcher Obergericht, dass Vater Schnyder durch die Zeitungsartikel in seiner Persönlichkeit verletzt sei. Es verpflichtete den Sonntags-Blick zur entsprechenden Urteilsveröffentlichung, wies aber Schnyders Forderung nach Gewinnherausgabe und Genugtuung ab. Dr. iur. Dr. h.c. Peter Studer kommentiert BGE 133 III 153, in dem das Bundesgericht Vater Schnyer die Gewinnherausgabe zusprach – soweit ersichtlich das erste Schweizer Urteil, in dem ein Medienunternehmen zur Gewinnherausgabe wegen Persönlichkeitsverletzung verurteilt worden ist.
In Jusletter 20. August 2007 wurde eine Meldung des Preisüberwachers zu den Notariatsgebühren publiziert – begleitet von einer Stellungnahme des Schweizerischen Notarenverbandes. Jürg Schmid, Notariatsinspektor des Kantons Zürich, nimmt Stellung zu Aussagen beider Beiträge. Er nimmt insb. das staatlich organisierte Notariat in Schutz.
Advocaat Sip van Dijk orientiert über Besonderheiten im niederländischen Arbeitsrecht.
Mit besten Grüssen
Nils Güggi
