Jusletter

Liebe Leser*innen
 
Racial Profiling ist ein anerkanntes soziales Problem, das von Menschenrechtsorganisationen und sozialen Bewegungen seit längerem kritisiert sowie zunehmend sowohl öffentlich als auch intern in den Polizeikorps diskutiert wird. Demgegenüber finden sich in der rechtswissenschaftlichen Literatur mit wenigen Ausnahmen noch kaum Abhandlungen dazu. Die vorliegende Jusletter Schwerpunkt-Ausgabe widmet sich dem Thema «Racial Profiling» aus rechtstheoretischer, rechtsdogmatischer und rechtssoziologischer Perspektive.
 
Im einleitenden Beitrag stellt Tarek Naguib verschiedene Definitionen von Racial Profiling vor und ordnet diese ein. Danach befasst sich Daniel Moeckli, Assistenzprofessor für Völkerrecht und Verfassungsrecht an der Universität Zürich, mit den völkerrechtlichen Grenzen des Racial Profiling. Ferner geben Doris Liebscher, die an der Humboldt Universität Berlin tätig ist, und Zsolt Bóbis von der Open Society Justice Initiative in ihren Beiträgen einen Einblick in die Praxis des EGMR, des UNO-Menschenrechtsausschusses und von Gerichten aus Deutschland, Frankreich, Ungarn und Schweden.
 
Neben den rechtswissenschaftlichen Beiträgen präsentiert der Sozialwissenschaftler Christopher Young anhand eines Rechtsverfahrens vor dem Bezirksgericht Zürich einen Einblick, wie sich Racial Profiling als eine Form des institutionellen Rassismus im Gerichtssaal reproduziert. Der Autor stützt sich auf eine Analyse des Forschungskollektivs «Rassismus vor Gericht», einer Gruppe aus Sozialwissenschaftler*innen und Jurist*innen.
 
Aus der Sicht der Critical Race Theory – einer rechtstheoretischen Bewegung aus den USA, welche das Verhältnis von Rassismus und Recht untersucht – lässt sich Rassismus nur verstehen, wenn die Betroffenen selbst zu Wort kommen. Daher veröffentlichen wir abschliessend den Schattenbericht der Allianz gegen Racial Profiling zum UNO-Pakt über bürgerliche und politische Rechte, der im Mai 2017 von Menschen, die Racial Profiling erleben, und von Menschenrechtsorganisationen dem UNO-Menschenrechtsausschuss vorgelegt wurde.
 
Ausserdem stellt der Beitrag von Sara Licci, Tiziana Fuchs und Tarek Naguib die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum verfassungsrechtlichen Diskriminierungsverbot im Jahr 2016 vor.
 
Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre!
 
Gast-Redaktor
Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Sozialrecht (ZSR) der ZHAW
Gast-Redaktorin
Wissenschaftliche Assistentin am Zentrum für Sozialrecht (ZSR) der ZHAW
 

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