Sehr geehrte Leser*innen
Im Zuge der laufenden IV-Revision wird auch das Konzept rund um die Invaliditätsbemessung viel diskutiert. Gerade im Hinblick auf die prozentgenaue Festlegung der IV-Renten, die ab 2022 gelten wird, sind die entsprechenden Berechnungsgrundlagen von grosser Bedeutung. Gabriela Riemer-Kafka et al. analysieren die Ausgangslage und die Problemstellung und legen einen Lösungsvorschlag vor.
Im Rahmen einer Invaliditätsbemessung bejahte das Bundesgericht im Dezember 2020 die Verwertbarkeit einer nur für Homeoffice attestierten 80%igen Arbeitsfähigkeit im kaufmännischen Bereich. Michael E. Meier erörtert die empirischen und rechtlichen Grundlagen dieser Argumentation und ordnet den Entscheid in den weiteren Kontext der Invaliditätsbemessung ein.
Therapieberichten wird gegenüber Gutachten oft eine untergeordnete Bedeutung zugeschrieben. Thierry Urwyler, Silja Bürgi, Henning Hachtel, Marc Graf, Tanya Kochuparackal, Elmar Habermeyer, Friederike Höfer, Stefan Schmalbach, Matthias Stürm, Jérôme Endrass und Thomas Noll widmen sich der Frage, welcher Beweiswert Therapieberichten im Vergleich zu Gutachten von sachverständigen Personen zukommt. Die Autoren und Autorinnen plädieren für die konsequente Beachtung des Prinzips der freien Beweiswürdigung.
Die SwissCovid-App wurde als Medizinprodukt zugelassen und fällt somit in den Geltungsbereich des Heilmittelgesetzes und der Medizinprodukteverordnung. Léonore Cellier und Solange Ghernaouti untersuchen, ob die Kennzeichnung der App als Medizinprodukt beibehalten werden kann und ob die diesbezüglichen gesetzlichen Voraussetzungen eingehalten wurden.
In den vergangenen Jahren haben zahlreiche Betreiber von Elektrizitätsverteilnetzen erhebliche Deckungsdifferenzen in Form von Unterdeckungen angehäuft. Die ElCom hat diesbezüglich gestützt auf die Stromversorgungsgesetzgebung eine Weisung erlassen. Der Umgang mit den Deckungsdifferenzen wirft aber bei Netzbetreibern, Beratern und Anwälten immer wieder Fragen auf. Andreas Stöckli, Katia Delbiaggio und Barbara Wyss widmen sich diesen Fragen unter juristischen und ökonomischen Gesichtspunkten.
Herbert Pfortmüller empfiehlt in seiner Rezension die Neuauflage des Werkes «Kultur Kunst Recht», herausgegeben von Peter Mosimann, Marc-André Renold und Andrea F. G. Raschèr.
Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die Woche.
Daphne Röösli
Produktmanagerin Jusletter
