Niccolò Raselli
Wichtige Ziele der Justizreform der Jahrtausendwende – wirksame Entlastung des Gerichts und Ausbau des Rechtsschutzes – wurden verpasst. Spätere Anläufe versandeten. Resignierend präsentiert der Bundesrat in seinem Reformbericht vom 24. Januar 2024 nur gerade die Vorschläge des verworfenen Revisionsentwurfes 2018, die keine kontroversen Elemente enthalten. Nach einem Vierteljahrhundert bliebe alles beim Alten und das heute schon zu grosse Bundesgericht weiterhin mit falschen Fällen belastet und damit überlastet. Der Autor wartet mit Vorschlägen auf, die endlich Abhilfe schaffen sollen.
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Nora Lichti Aschwanden
Zum diesjährigen Frühlingstreffen der Europäischen Richtervereinigung EAJ lud die polnische Richtervereinigung «IUSTITIA» nach Warschau. Delegierte aus 38 Mitgliedsländern nahmen daran teil.
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