Per§onalia

Vereinigte Bundesversammlung wählt zwei neue Bundesrichterinnen

Die Vereinigte Bundesversammlung hat am 28. September 2016 Marie-Chantal May Canellas und Daniela Viscione zu Bundesrichterinnen gewählt. Ausserdem bestimmte sie einen nebenamtlichen Richter am Bundesgericht. Die Kandidaturen waren von allen Fraktionen unterstützt worden.
                   
May Canellas (CVP), die derzeit Richterin am Bundesverwaltungsgericht ist, wurde mit 159 von 192 gültigen Stimmen zur Bundesrichterin gewählt. Viscione (SVP), die als Oberrichterin am Obergericht des Kantons Aargau tätig ist, erhielt 192 von 192 gültigen Stimmen.
 
Sie ersetzen Gilbert Kolly (CVP) und Rudolf Ursprung (SVP), die beide auf Ende Jahr zurücktreten. Damit bleibt die parteipolitische und sprachliche Zusammensetzung am Bundesgericht unverändert.
 
Die Wahl von May Canellas und Viscione waren unbestritten, die National- und Ständeräte folgten dem Vorschlag der Gerichtskommission. Dies taten die Räte auch bei der dritten Wahl.
 
Am Bundesgericht war eine nebenamtliche Richterstelle zu besetzen. Die Bundesversammlung wählte Markus Berger (SP) mit 174 von 174 gültigen Stimmen. Berger ist Vizepräsident des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau. Er folgt auf Alois Camenzind (CVP), der Ende Jahr pensioniert wird.

 

Quelle: SDA