Jusletter IT

Liebe Leserinnen und Leser

Zu Ehren des Leitenden Staatsanwaltes Dr. Martin Schneider wurde zu dessen 60. Lebensjahr Anfang 2014 die Festschrift «e-Justice in Österreich – Erfahrungsberichte und europäischer Kontext» publiziert und dem Jubilar überreicht. Als Visionär und Gestalter wurde Dr. Martin Schneider 2004 als «Rechtsinformatiker des Jahres» ausgezeichnet. 2011 verlieh ihm der Bundespräsident das Große Silberne Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich. Seit mehr als dreissig Jahren steht er in einer engen Verflechtung mit den in der österreichischen Justiz erfolgreich eingeführten Applikationen. Die Festschrift wie auch diese Schwerpunkt-Ausgabe von Jusletter IT versuchen, den Stand von e-Justice in Österreich in einer Momentaufnahme darzustellen, nicht ohne auch auf den immer bedeutender werdenden europäischen Kontext Bezug zu nehmen.

Im Wesentlichen umfasst der Begriff e-Justice den elektronischen Rechtsverkehr und den elektronischen Akt in der Justiz. Die Abgrenzung zu e-Government und Verwaltung ist hierbei besonders wichtig und soll auf die verfassungsrechtliche Sonderstellung, insbesondere von Richtern, Staatsanwälten und Diplomrechtspflegern, Bedacht nehmen.

Die Automatisierung hat mittlerweile einen sehr hohen Grad erreicht und erfasst nahezu alle Verfahren. Eine Justiz, die neue Anforderungen auch auf diesem Gebiet nicht rechtzeitig erkennt und abdeckt, würde nicht mehr als zeitgemäss gelten und ihre Leistungen blieben bald weit hinter dem europäischen Standard zurück.

Mit den insgesamt von 55 Autoren geschriebenen 44 Beiträgen soll dem Leser eine informative und kurzweilige Reise durch die nationale und europäische IT-Landschaft geboten werden.

Während der erste Teil der Beiträge auf die österreichischen Entwicklungen der letzten Jahre Bezug nimmt, dabei aber auch einen Blick auf IT-Strategien und die Initiative Justiz 3.0 wirft, werden in einem zweiten Teil die IT, das Bundesrechenzentrum, der IBM, Rechtsanwälte und Notare als Partner bei der Realisierung in den Vordergrund gerückt.

Auch datenschutz- sowie zivilprozessrechtliche Verbindungen der Rechtsinformatik und des Informatikrechts werden aufgezeigt, bevor der europäische Kontext eingehend betrachtet wird. Beiträge der Europäischen Union, des Europarates sowie von Deutschland, Frankreich, Italien, Slowenien, Ungarn und Finnland machen deutlich, dass e-Justice längst «cross border» gegangen ist.

Ergänzt wird diese elektronische Fassung um den Nachruf für Herbert Fiedler (1929–2015), verfasst von Erich Schweighofer und Friedrich Lachmayer.

Zusätzlich enthalten in dieser Ausgabe sind Podcasts, die im Rahmen des IRIS 2015 zum Thema Kooperation / Co-operation aufgenommen wurden. Diese ergänzen einzelne Beiträge zur Ausgabe von Jusletter IT am 26. Februar 2015 perfekt: