Jusletter IT

Selbstfahrende Autos unter datenschutzrechtlicher Perspektive

Technischen Fortschritt zulässig gestalten

  • Autor/Autorin: Magnus Grünheidt
  • Kategorie: Beiträge
  • Region: Deutschland
  • Rechtsgebiete: Datenschutz, Robotik
  • Zitiervorschlag: Magnus Grünheidt, Selbstfahrende Autos unter datenschutzrechtlicher Perspektive, in: Jusletter IT 24. November 2016
Der Beitrag beschäftigt sich mit den datenschutzrechtlichen Aspekten im Zusammenhang mit selbstfahrenden Autos. Neben einer einleitenden Darstellung des aktuellen Entwicklungsstands sowie der anfallenden Daten bei Connected Cars wird auf die Frage eingegangen, ob und wie der Einsatz selbstfahrender Autos datenschutzkonform gestaltet werden kann. Im Fokus stehen die Anforderungen, die Hersteller im Hinblick auf den Datenschutz zu beachten haben. Der Autor zeigt die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten auf, die es ermöglichen, die technischen Entwicklungen mit dem Datenschutz in Einklang zu bringen. Die Darstellung erfolgt in erster Linie auf Grundlage der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die ab dem 25. Mai 2018 wirksam sein wird.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Ausgangssituation
  • II. Betroffene Daten
  • 1. Welche Daten fallen an?
  • 2. Personenbezogene Daten
  • III. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
  • 1. Telekommunikationsgesetz und Telemediengesetz
  • 2. Art. 6 Abs. 1 DSGVO
  • a) Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO
  • b) Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO
  • 3. Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO
  • IV. Wer ist zugriffsberechtigt?
  • V. Technischer Schutz
  • VI. Privacy by Design/Default
  • VII. Fazit