Jusletter IT

Liebe Leserinnen und Leser

Im Fokus der aktuellen Ausgabe steht das Thema Blockchain. So beschäftigen sich Hans Kuhn, Cornelia Stengel, Luzius Meisser und Rolf H. Weber mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für Blockchain und Distributed Ledger Technology. Sie legen dabei den Fokus auf den zivilrechtlichen Aspekt von Token im Zusammenhang des Vorentwurfs des Bundesrates vom 22. März 2019. Ergänzend dazu beschäftigt sich Jürg Baltensperger mit dem Thema Blockchain in Zusammenhang mit Geldwäschereibekämpfung. Er schlägt konkrete Werkzeuge vor zur Minimierung der Geldwäschereirisiken in dezentralen Systemen. Barbara Anita Möri untersucht die Vereinbarkeit von Blockchain-Technologie und Datenschutz und analysiert die technischen Aspekte und Verantwortlichkeit des Systems.

Im Rahmen der Veranstaltung des Datenschutz-Forums Schweiz zum Thema e-Voting – Stimmgeheimnis und Datenschutz beschäftigen sich Benedikt van Spyk, Christian Folini und Reto Fanger in je einem Podcast mit den technischen Herausforderungen von e-Voting Systemen, die sich aus dem Spannungsfeld zwischen den Anforderungen zur Wahrung des Stimmgeheimnisses einerseits und dem Anspruch auf Datenqualität und der damit verbundenen Rekonstruierbarkeit andererseits ergeben. Und auch Valentin Conrad beschäftigt sich mit Datenschutz in Zusammenhang mit Sammlungen personenbezogener Daten im Internet. Er kommentiert und vergleicht die rechtliche Situation in der EU (DSGVO) mit der Situation in der Schweiz (DSG).

Lässt sich das Recht der Kinder am eigenen Bild wirklich durchsetzen? Dieser Frage gehen Anne Mirjam Schneuwly und Jonas Fischer nach, indem sie die Rechtslage analysieren und dabei besonderen Fokus auf die altersspezifische Selbstbestimmung und das inhärente Schutzrecht der kindlichen Persönlichkeit legen. Nicht nur das Persönlichkeitsrecht, sondern auch das Urheberrecht liegt bei Nicolai Bleskie im Fokus. Er analysiert die aktuell diskutierten Urheberrechtsreformen in der EU und in der Schweiz und zeigt die Grenzen unbegrenzter Möglichkeiten im Internet auf.

Wo sind die Grenzen bei der Netzneutralität, bzw. Netzwerkneutralität? In Bezug auf die Änderungen des Fernmeldegesetzes zeigt Pascal Favrod-Coune die Sachlage in der Schweiz auf und vergleicht die Situation mit den USA und der EU. Dabei diskutiert er die nötigen und möglichen Anpassungen auf Ebene der Onlineplattformen, um damit mehr Internetneutralität zu erreichen.

In seiner praxisorientierten Analyse von Cloud-basierten «Service Level Agreements» diskutiert Philippe Gilliéron die best practices rund um Dienstleistungsvereinbarungen und fokussiert dabei auf Themen wie Verfügbarkeit, Reaktionszeit der Dienstleister und Behebung von Störungen.

Eine neue Technologie wird bei Jakub Harašta, Jaromír Šavelka, Frantisek Kasl und Jakub Míšek thematisiert. Sie stellen ein Tool zur automatischen Segmentierung von Entscheidungstexten in tschechischen obersten Gerichten vor mit dem Ziel, dieses für die automatische Referenzerkennung bei der Datenverarbeitung zu verwenden. Ebenso beschäftigen sich Jakub Gładkowski, Aleksander Kulasza mit neuen Technologien auf der Basis von Gesetzesänderungen in Polen und besprechen die Dematerialisierung von Wertpapieren und die einfache Aktiengesellschaft als neue Rechtsform der operativen Geschäftstätigkeit.

Wir wünschen Ihnen viel Freude beim Lesen, Hören und Sehen dieser Ausgabe!