Jusletter IT

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25. Februar 2021

IRIS-Tagungsband und weitere Beiträge

Sehr geehrte Leserinnen und Leser

Vom 24. bis 27. Februar 2021 findet das 24. Internationale Rechtsinformatik Symposion (IRIS) unter dem Motto «Cybergovernance» statt – dieses Jahr komplett virtuell. Die Bandbreite der Tagung ist sehr gross, mit Beiträgen zu so gut wie allen Themengebieten der Rechtsinformatik.

Traditionell produziert Weblaw den gedruckten Tagungsband, der dieses Jahr gut 40 Beiträge umfasst. Ungefähr die Hälfte der Beiträge – nämlich jene zu den Bereichen «Cybergovernance», «Corona-Pandemie und Rechtsinformatik» sowie «Datenschutz und Privacy» – werden in der heutigen Ausgabe von Jusletter IT digital veröffentlicht. Die restlichen Beiträge folgen in der Mai-Ausgabe. 

Abseits des IRIS umfasst diese Ausgabe zwei Beiträge von Fabian Teichmann und Léonard Gerber zu Geoblocking von Webseiten in der Schweiz sowie zu Künstlicher Intelligenz im Unternehmensbereich. 

Es freut uns auch, eine neue, regelmässige Kolumne für Jusletter IT gewonnen zu haben. In The DPO View beleuchten die Autorin und die Autoren aus der Sicht eines juristischen Praktikers bzw. einer juristischen Praktikerin aktuelle Fragen des Daten- und Technologierechts und befassen sich mit deren Umsetzung im Unternehmensalltag. Im Premieren-Beitrag geht es um den rechtlichen Rahmen für den Einsatz Künstlicher Intelligenz.

Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre

Philip Hanke
Verlagsleiter

    Vorwort

    • Erich Schweighofer / Franz Kummer / Ahti Saarenpää / Stefan Eder / Philip Hanke

      Vorwort

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      • Kategorie: Vorwort
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021

    • Zum Generalthema: Cybergovernance

    • Vytautas Čyras / Friedrich Lachmayer

      Frames of Cybergovernance

      Five societal frames of cybergovernance are discussed: (1) the frame of law; (2) the frame of legal interpretation; (3) the frame of societal sectors; (4) the frame of technological changes; and (5) the frame of evolution. A question that arises in the second frame is that of who, human or machine, interprets the fact and the norm in legal subsumption. The fifth frame relates to cybergovernance in the line of biological evolution. A question that is associated with the evolutionary step from humans to machines is whether machines reside in status civilis or status naturalis. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Rechtsgebiete: IT-Governance
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021
    • Hanna Maria Kreuzbauer

      Cybergovernance aus geopolitischer Perspektive

      Versteht man „Cybergovernance“ in einem sehr weiten Sinne, gibt es auch eine geopolitische Dimension. Grundkonstante ist, dass die Hegemonie des Westens zu Ende gehen und die geopolitische Gravitation noch mehr nach Asien verlagern wird. Genau diese Problematik wird in diesem Beitrag diskutiert, wobei zwischen den Aspekten der Digitalisierung, der Wirtschaft und der Politik unterschieden wird. Insbesondere wird dabei aber auch angesprochen, wie diese Entwicklung aus europäischer Sicht aussieht. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Rechtsgebiete: IT-Governance
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021
    • Karl Pinter / Dominik Schmelz / Thomas Grechenig

      Hinweise und Massnahmen zur Non-Diskriminierung kleinerer Plattformen im Rahmen des aktuellen Kommunikationsplattformengesetz

      Unterstützungsmodelle zur Vermeidung von Overblocking in der Cybergovernance

      Das Kommunikationsplattformengesetz richtet sich gegen hetzerische Beiträge im Netz. Betroffene Online Plattformen müssen Möglichkeiten der Meldung und Löschung zur Verfügung stellen. Dabei existiert keine einheitliche Meldestelle. Die Bürgerinnen und Bürger sollen in die Lage versetzt werden, Meldungen gesichert und nachvollziehbar nach einem zentralen Schema vorzunehmen. Den Kommunikationsplattformbetreibern soll es ermöglicht werden, fundierte Entscheidungen treffen zu können, um Overblocking zu vermeiden. Die Autoren schlagen eine Legal Technology, im Sinne von maßvoller Cybergovernance und bürgernahem eGovernment vor. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Region: Österreich
      • Rechtsgebiete: IT-Governance
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021
    • Rolf H. Weber

      Duty of Co-Operation as New Cybergovernance Concept

      Cybergovernance attempts at protecting information and data as well as the related assets and infrastructure. By way of overcoming a strict national sovereignty approach and of developing globally acceptable principles for the Internet, new substantive concepts for behavioural norms need to be developed. A promising approach consists in the implementation of a broadly interpreted duty of co-operation between the States as a general legal standard. Such an approach appears to be suitable for contributing to a cosmopolitan understanding of common interests leading to an improved cybergovernance and a higher level of Internet integrity. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Rechtsgebiete: IT-Governance
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021

    • Corona-Pandemie und Rechtsinformatik

    • Philipp Götzl

      Die Corona-Pandemie im Vergaberecht – Gedanken zur vereinfachten Vergabe in der Krise

      Aufgrund der aktuellen Pandemielage stellt sich die Frage der Zulässigkeit vereinfachter Vergabeverfahren bedingt durch und während der Corona-Pandemie. Im Schreiben des BMJ – StS VR (Stabstelle Bereich Vergaberecht) vom 30.03.2020 und in der Mitteilung der Kommission vom 01.04.2020 – betreffend Leitlinien der Europäischen Kommission zur Nutzung des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge in der durch die COVID-19-Krise verursachten Notsituation – wurde zur Anwendung von vergaberechtlichen Regelungen im Zusammenhang mit der Covid-Krise darauf hingewiesen, dass Sonderverfahren im Zusammenhang mit neu eingeleiteten Vergabeverfahren zulässig sind. Da die unionsrechtlichen Regelungen der Vergaberichtlinien Sonderverfahren und Ausnahmevorschriften für Notsituationen vorsehen, zu denen auch die Covid-19-Pandemie zu zählen ist, wird analysiert, welche vergaberechtlichen Verfahren und welche besonderen Bestimmungen in der Krise zur Verfügung stehen um Vergaberecht in der Krise zu vereinfachen. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Region: Österreich
      • Rechtsgebiete: Vergaberecht
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021
    • Jochen Krüger / Stephanie Vogelgesang / Maximilian Leicht / Lena-Marie Adam

      Strafjustiz und der Einsatz von Videotechnik in Corona-Zeiten – Krisenmanagement oder auch digitale Entwicklungshilfe?

      In Corona-Zeiten wurde zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Rechtsstaats u. a. Videotechnik vermehrt eingesetzt. Dies gilt auch für das Strafverfahren. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, inwieweit strafprozessuale Digitalisierungsstrategien, die bereits in Normalzeiten konzipiert wurden, dadurch gefördert worden sind. Es geht also im Folgenden um den Einsatz von Videotechnik unter den besonderen Bedingungen des Strafverfahrensrechts. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Region: Deutschland
      • Rechtsgebiete: Strafrecht
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021
    • Christian Szücs / Stefan Szücs

      Und dann kam Corona: Die Internet-Veröffentlichung von Wartezeiten für planbare Operationen in Österreich

      Gemäß § 5a Abs 3 des österreichischen Kranken- und Kuranstaltengesetzes sind Personen, die zu bestimmten planbaren Operationen vorgemerkt werden, über die Wartezeiten für diese Operationen zu informieren. Dabei ist nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten eine Auskunftseinholung tunlichst auf elektronischem Weg zu ermöglichen. Die österreichischen Krankenhausbetreiber haben diese Anforderung unterschiedlich, zumeist durch die Veröffentlichung der Wartezeiten im Internet realisiert. Diese Wartezeiten werden häufig lediglich sporadisch aktualisiert, sodass gerade während der Corona-Pandemie die dort veröffentlichten Zeiten kaum aussagekräftig sind. Zudem bietet sich eine Veröffentlichung der Wartezeiten gesammelt auf einer österreichweiten Plattform, nämlich auf www.kliniksuche.at, an, so wie dies z.T. schon auf www.spitalskompass.at geschehen war. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Region: Österreich
      • Rechtsgebiete: Gesundheitsrecht
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021
    • Robert van den Hoven van Genderen

      The Corona App, a Global Experiment in Contact Tracing: How are the Fundamental Rights of Citizens Guaranteed?

      A Dutch Perspective

      This article discusses the (emergency) measures introduced or activated by governments as a result of the Covid-19 pandemic, and which (un)lawfully restrict the fundamental freedoms of citizens to combat further spread of the virus. In this context, the focus is on the consequences of the introduction of tracking and contact identification, on the “corona-notification application”, legitimized as a “scaling tool”, and on the recommendations, guidelines and legislation surrounding the use of this corona app. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Region: Niederlande
      • Rechtsgebiete: Gesundheitsrecht
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021

    • Datenschutz und Privacy

    • Jasna Cosabic

      Data Protection of Employees – Certain Aspects of ECHR and GDPR Protection

      Privacy issues of employees have been dealt with by some of the key judgments of the European Court of Human Rights (´the ECtHR´), giving as such an interpretation of the European Convention for the Protection of Human Rights and Fundamental Freedoms (´the ECHR´), in particular Article 8, the right to respect for private life. The General Data Protection Regulation (´the GDPR´), has managed to regulate in a unique way privacy issues in the European Union (´the EU´), but under certain conditions having wider territorial implications. Privacy issues regarding the employees cover very detailed aspects before the employment, during the employment and after the employment. This paper does not aim to give exhaustive explanations to overall privacy issues connected to a working place and in general employees, but rather to point out to certain aspects of possible privacy violations with regard to workers/employees. It shall give a short comparison between the two most successful systems in Europe that may give protection to data privacy issues, which are the European human rights system, with the case-law of the ECHR developed by the ECtHR in Strasbourg, and the system of the protection of privacy data that has been implemented since 25 May 2018 under the GDPR. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Region: EU
      • Rechtsgebiete: Datenschutz
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021
    • Federico Costantini / Francesco Crisci / Giada Soncini

      Medical Research Data Governance in the EU. Lessons Learned from the Case of UnityFVG

      This contribution addresses, under three different profiles, the issue of governance of personal data in health research within the EU legal framework, analyzing how the current discipline of personal data protection, notably provided by the GDPR, represents an opportunity for all operators and for the healthcare system in general. It is noteworthy, on this regard, to point out that patients have a twofold rule, being on the one hand the source of the data and, on the other hand, the recipients of the benefits that can be drawn from them. To begin with, we describe how data governance becomes indeed proactive towards innovation, through the creation of a dynamic and flexible network of relationships between all the actors involved. Secondly, we show how it is possible, in light of the state-of-the-art of legal informatics, to automate GDPR compliance processes not only increasing efficiency and transparency in data processing, but also promoting an effective cultural revolution in terms of accountability. Thirdly, we describe how the compliance of the GDPR can trigger virtuous processes of aggregation between different organizations, and how paradoxically it is precisely by integrating heterogeneous resources that innovation can be triggered. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Region: EU
      • Rechtsgebiete: Datenschutz
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021
    • Fausto Galvan / Federico Costantini

      Forensic Data Governance in EU: a Certification Framework for IoT Devices

      Addressing IoT (Internet of Things) technologies is becoming a crucial challenge in Digital Forensics, showing the limits of traditional approaches and data collection techniques. Our contribution envisages a “data governance” model based on third-party certification of forensic copies extracted from IoT devices. Within this framework, on the one hand, the certification establishes the technical standards to which manufacturers, distributors and service providers have to abide by in order to enter the EU market; on the other hand, it is eliminated the threefold conflict between the duties of investigating authorities, the interests of device manufacturers and the fundamental rights of the suspects. In conclusion are discussed benefits and disadvantages of our proposal, drawing a path for future research. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Region: EU
      • Rechtsgebiete: Datenschutz
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021
    • Jan Hospes / Štefan Ziman / Walter Hötzendorfer / Christof Tschohl

      Datentransfer in das Vereinigte Königreich nach dem Brexit

      Mit dem Austritt aus der EU wurde das Vereinigte Königreich zu einem Drittland. Somit müssen alle datenschutzrechtlichen Beziehungen neugestaltet werden, wobei der Datentransfer weiterhin den unionsrechtlichen Standards entsprechen muss. Insbesondere aufgrund der engen Zusammenarbeit des Vereinigten Königreichs mit den Vereinigten Staaten im Bereich der internationalen Überwachungsaktivitäten ist es fraglich, ob geeignete Rahmenbedingungen für Übermittlungen von Daten aus der EU in das Vereinigte Königreich geschaffen werden können. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Region: EU
      • Rechtsgebiete: Datenschutz
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021
    • Edith Huber / Bettina Pospisil / Walter Seböck / Peter Kieseberg / Albert Treytl

      Smart Home – Nutzung der Geräte in Österreich und Aspekte der Sicherheit und Regulation der Datensammlung

      Es steht außer Zweifel, dass das Internet der Dinge (IoT) und seine Anwendung in Heimautomationssystemen (HAS) eine Vielzahl an neuen Diensten ermöglichen wird. Immer mehr österreichische Haushalte setzen daher vermehrt auf HAS-Geräte im Haushalt, dabei findet man Anwendungen vom internetfähigen TV bis hin zum Tierfutternapf. Aber wie sieht es mit der Aufklärung der Nutzer*innen über die Verwendung ihrer Daten und mit der Sicherheit dieser Systeme aus? Im Rahmen dieses Vortrags werden die Ergebnisse einer österreichweiten repräsentativen Studie dargestellt, die sich unter anderen dieser Forschungsfrage widmen. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Region: Österreich
      • Rechtsgebiete: Datenschutz
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021
    • Juhana Riekkinen

      VPN Services between a Rock and a Hard Place: The Freedome Case

      Providers of commercial Virtual Private Network services are expected to protect the privacy of their customers, but also to co-operate with law enforcement in legitimate criminal investigations in accordance with the law. In a case concerning a commercial VPN service, the seizure of VPN user logs was challenged in court by the service provider, a Finnish cybersecurity company. Drawing on this case and the reasoning adopted by the national courts, this paper explores the dual role of VPN service providers and the fine line between subscriber data and traffic data in Finnish law and on the European level. Ultimately, it is argued that uncontrolled and unlimited law enforcement access to VPN user logs would jeopardize privacy rights and the business interests of legitimate VPN providers, and that it might additionally lead to undesirable consequences for law enforcement interests. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Region: EU, Finnland
      • Rechtsgebiete: Datenschutz
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021
    • Ahti Saarenpää

      Human Error and Data Security

      To err is human. This is perhaps one thing we can be sure about. And we can make mistakes in the widest variety of situations. Of course, we are quick to apologize, too: we have been taught it is good manners. Yet we readily invoke “human error” as an excuse even when we have made a mistake under rather unique circumstances. In such cases, the legal significance of the error should not be obscured by profuse apologies. Where IT and information systems are concerned, there is generally little or no tolerance for mistakes. And human error should have no real place in explaining why an information system fails, nor should it be possible for an error-prone human to use an important system incorrectly. Errare humanum est, perseverare autem diabolicum. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Rechtsgebiete: Datenschutz
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021
    • Christoph Schmidt

      Maschinelle Daten(weiter)verarbeitung durch die Deutsche Finanzverwaltung – steuerlicher Datenschutz im Lichte unions- und verfassungsrechtlicher Vorgaben

      Mit dem vorliegenden Beitrag wird die Bedeutung maschinell auswertbarer Datenbasen für die Funktionsweise der elektronischen Risikomanagementsysteme der deutschen Finanzverwaltung aufgezeigt. Die vorhandenen Datenbestände können für eine Vielzahl von Zwecken genutzt oder miteinander verknüpft werden. Daher stehen unter Berücksichtigung des datenschutzrechtlichen Grundsatzes der Zweckbindung die unions- und verfassungsrechtlichen Rechtsgrundlagen zur (Weiter-)Verarbeitung der Daten im Fokus der Ausführungen. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Region: Deutschland
      • Rechtsgebiete: Datenschutz
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021
    • Michael Sonntag

      Datensicherheit: Änderungen durch Home-Office

      In Corona-Zeiten verbreitete sich Home-Office innerhalb sehr kurzer Zeit sehr stark und vielfach überraschend – für MitarbeiterInnen ebenso wie für Unternehmen. Da hierbei vielfach auch personenbezogene Daten verarbeitet werden, ergeben sich Herausforderungen für eine rechtskonforme Umsetzung. Diese Modifikationen von Ort und Umständen erfordern Anpassungen der Sicherheitsmaßnahmen, doch welche Änderungen dürfen hierbei berücksichtigt werden? Dieser Artikel beschreibt weiters eine Hierarchie von Umsetzungsvarianten im Hinblick auf Ihre Datenschutz-Freundlichkeit und untersucht potentielle Sicherheitsprobleme. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Region: EU
      • Rechtsgebiete: Datenschutz
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021
    • Jörn von Lucke / Felix Becker / Leoni Lübbert

      Datenethikkonzept der Zukunftsstadt Ulm

      Die Stadt Ulm engagiert sich seit vielen Jahren als Zukunftsstadt und als smarte Stadt, um sich über ihre E-Government-Aktivitäten hinaus als Vorreiter für eine verantwortungsbewusste Digitalisierung und intelligente Vernetzung zu positionieren. Sie geht dabei jetzt und in Zukunft auch viele neue Wege, mit denen sie sich zum Teil in unterregulierten Räumen bewegen wird. Aus diesem Grund hat sich die Stadt Ulm ein kommunales Datenethikkonzept erarbeitet. Dieses wurde vom Ulmer Gemeinderat im Oktober 2020 beschlossen. Damit positioniert sich die Stadt Ulm auch im Kontext von Datenethik als Vorreiter in Deutschland. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Region: Deutschland
      • Rechtsgebiete: Datenschutz
      • Sammlung: Tagungsband IRIS 2021

    • Beitrag

    • Fabian Teichmann / Léonard Gerber

      Approche au géoblocking de sites internet en Suisse

      Le Règlement de l’UE sur le géoblocking interdit l’adaptation discriminatoire et injustifiée des conditions de transaction en ligne sur la base de la nationalité, le lieu de résidence ou d’établissement des clients dans le marché intérieur. En Suisse, la pratique se sert de l’art. 5 de la Loi sur les cartels pour sanctionner, sous certaines conditions, les contrats contenant des clauses de discrimination territoriale. La COMCO interprète ce cadre légal général de manière extensive pour inclure les contrats prévoyant des mesures de géoblocking. Cette contribution expose l’approche suisse au problème du géoblocking et examine la nécessité d’une législation particulière, comme diverses interventions parlementaires et une initiative populaire le postulent. weiter lesen
      • Region: Schweiz
      • Rechtsgebiete: E-Commerce
    • Fabian Teichmann / Léonard Gerber

      L’emploi de l’intelligence artificielle dans le domaine des CorpTech

      Cet article illustre les tendances actuelles de l’intelligence artificielle dans le cadre des sociétés. Dans un contexte d’automation du travail, les applications de l’IA fleurissent d’années en années. On leur prête volontiers les fonctions de soutien du management, de ressources humaines voire de directeurs, notam- ment depuis la nomination d’un algorithme d’IA auprès d’un comité directeur d’un fonds hongkongais en 2014. L’optimisme pour l’IA devrait néanmoins être tempéré par une prise de conscience des limites techniques et juridiques. Des connaissances poussées du potentiel de l’IA ainsi que de ses frontières de- vraient pouvoir guider le législateur dans son approche régulatrice. weiter lesen
      • Region: Schweiz, EU
      • Rechtsgebiete: Artificial intelligence

    • The DPO View

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