Kurt Pärli /
Laura Kunz
Oder: Klarheit schaffen geht anders – Besprechung BGer 1C_595/2023 vom 26. März 2024
Das Bundesgericht hat ein weiteres Mal Stellung zum brisanten Thema «arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit» bezogen und entschieden, dass der Sperrfristenschutz in diesem Fall nicht anwendbar ist. Der Beitrag fasst die wichtigsten Erwägungen des Bundesgerichts zusammen, ordnet das Urteil ein und thematisiert dessen zahlreiche Implikationen. Dabei wird auch analysiert, welche Auswirkungen das Urteil auf Taggeldversicherungen hat und welche sozialversicherungsrechtlichen Fragen sich daraus ergeben. Am Schluss des Beitrages wird aufgezeigt, warum auch dieses lange erwartete Urteil keine Rechtssicherheit bringt, und wie ein möglicher Lösungsansatz aussieht.
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Domaines juridiques: Droit du travail
Barbara Graham-Siegenthaler /
Philipp Eberhard
Die vorliegende kommentierte Rechtsprechungsübersicht zum Sachenrecht zeigt die wichtigsten Entwicklungen in der Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sachenrecht während des letzten Jahres. Es soll den am Sachenrecht interessierten Praktikern ein effizienter Überblick über die aktuelle bundesgerichtliche Praxis geboten werden, wobei die in der amtlichen Sammlung der Bundesgerichtsentscheide publizierten Urteile wie auch nur im Internet zugängliche Entscheide berücksichtigt wurden.
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Domaines juridiques: Propriété. Registre foncier, Droits réels