Jusletter

Schwerpunkt-Ausgabe: «StGB - Aspekte der AT-Revision»

Liebe Leserinnen und Leser

Wegweisend für den Allgemeinen Teil des schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) war ein Vorentwurf von Carl Stooss aus dem Jahre 1893 (sic!). Seit dem In-Kraft-Treten des schweizerischen Strafgesetzbuches am 1. Januar 1942 wurde der Allgemeine Teil (AT) relativ wenigen Änderungen unterzogen.

Wesentlich war immerhin die Revision von 1971, die neue Vollzugsformen und Sanktionen eingeführt hatte (Halbfreiheit, Halbgefangenschaft, Arbeitsleistung für Jugendliche, Möglichkeit des bedingten Strafvollzugs für Freiheitsstrafen bis 18 Monate).

Zwischen dem 13. Dezember 2002 und dem 20. Juni 2003 hat das Parlament die drei Teilprojekte der nun ersten grossen AT-Revision, nämlich StGB, Militärstrafgesetz und Jugendstrafgesetz, allesamt verabschiedet.

Die Referendumsfristen sind für alle drei Projekte unbenützt abgelaufen. Das (gemeinsame) Inkraftsetzungsdatum steht aber noch nicht definitiv fest. In den letzten Monaten wurde jeweils die Formulierung «wird voraussichtlich am 1.1.2006 in Kraft treten»  verwendet. Im EJPD wird nun aber offenbar ein Überdenken dieses Inkraftsetzungsdatums ins Auge gefasst (vgl. ANHANG, Bilanz 2004 und Ausblick der Sachgeschäfte EJPD, S. 10 f.). Wann genau die Änderungen nun in Kraft treten werden, kann damit zum jetzigen Zeitpunkt nicht mit Sicherheit gesagt werden.

In der heutigen Schwerpunkt-Ausgabe «StGB - Aspekte der AT-Revision» setzen sich sechs Autoren in fünf verschiedenen Beiträgen mit einigen Aspekten dieser Revision auseinander:

  • Prof. Dr. iur. Daniel Jositsch / lic. iur. Patrick Bischoff, Die Verwahrungsinitiative - ein Pyrrhussieg?
  • Prof. Dr. Martin Killias, Dem unorganisierten Chaos entgegen: die Geldstrafe im neuen Strafgesetzbuch
  • Prof. Dr. André Kuhn, Les peines pécuniaires dans le nouveau système de sanctions
  • Dr. Beat Schnell, Strafbefreiung
  • Baptiste Viredaz, La loi fédérale régissant la condition pénale des mineurs ou l´émergence d´un outil pertinent face à la délinquance grave des adolescents de 15-17 ans

Verschiedene Beiträge zu aktuellen Themen sowie die monatliche Rechtsprechungsübersicht ergänzen die Ausgabe.

Viel Vergnügen bei der Lektüre wünscht

Nils Güggi

Projektleiter Jusletter