Liebe Leserinnen und Leser
Spam ist ein Ärgernis, generiert hohe Kosten und ist ein Sicherheitsrisiko. Spam muss automatisch und teilweise manuell gefiltert werden, belastet Mail-Server und blockiert E-Mail-Accounts. In den automatischen Filtern bleiben fälschlicherweise ab und zu auch erwünschte Nachrichten hängen. Die Liste ist erweiterbar. Das revidierte Fernmeldegesetz – in Kraft getreten am 1. April 2007 – enthält auch gesetzliche Grundlagen zur Bekämpfung von Spam. RA Philippe Barman orientiert über die Neuerungen inkl. den neu geschaffenen Art. 3 lit. o UWG und informiert über internationale Entwicklungen.
Am 8. Februar 2007 veröffentlichte die EU-Kommission ihr Grünbuch zum Abschluss der Diagnosephase im Rahmen der Überprüfung von acht Richtlinien zum Verbraucherschutz. Dr. iur. Viola Heutger analysiert das Grünbuch.
Nathalie Brunner bespricht BGE U.401/06 vom 12. Januar 2007. Das Bundesgericht hatte dort entschieden, dass das Kriterium der Dauer, um nach Art. 24 UVG Anspruch auf eine Integritätsentschädigung zu haben, nach einem Jahr erfüllt sei.
Ich wünsche Ihnen im Namen des Jusletter-Teams eine gute Woche und frohe Ostern. Die nächste Ausgabe von Jusletter erhalten Sie am 16. April 2007.
Mit besten Grüssen
Nils Güggi
