Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser

Dr. iur. et lic. theol. Edgar Imhof war einer der bedeutendsten Experten des internationalen Sozialrechts der Schweiz. Anfangs März erlag er völlig unerwartet und im Alter von nur 47 Jahren einer akuten Herzerkrankung. In ihrem Nachruf würdigen Prof. Dr. Thomas Gächter und Prof. (FH) Dr. Kurt Pärli das rechtswissenschaftliche Wirken Edgar Imhofs und weisen dabei auch seine Bibliographie aus.
Die Schweiz hat die Europäische Sozialcharta zwar unterzeichnet, aber wegen Bedenken der Kompatibilität mit der geltenden Rechtslage bis heute nicht ratifiziert. Prof. (FH) Dr. Kurt Pärli und Dr. Edgar Imhof † analysieren in ihrem für den Berufsverband «AvenirSocial» verfassten Gutachten die Vereinbarkeit der schweizerischen Rechtsordnung mit der Europäischen Sozialcharta und kommen zum Schluss, dass eine Ratifikation auch hinsichtlich kritischer Kernbestimmungen möglich ist. Diesen Beitrag publizieren wir heute im Gedenken an den verdienten Rechtswissenschafter und Jusletter-Autoren Edgar Imhof.
Der heute insbesondere in den Medien vieldiskutierte Islam scheint im Westen auf wenig Verständnis zu stossen, und noch viel weniger das islamische Recht. Dr. Omar Abo Youssef will dem Abhilfe schaffen, und stellt in seinem Beitrag die primären und sekundären Quellen des islamischen Rechts vor.
Dürfen Gewerbe- und konkurrenzbeschränkende Dienstbarkeiten in das Grundbuch eingetragen werden? PD Dr. Christina Schmid-Tschirren äussert sich kritisch zum bisher neusten Urteil 5A_171/2008 vom 13. Mai 2008 des Bundesgerichts zu diesem hochkontroversen Thema und seinen Folgen für Grundbuchverwalterinnen und Grundbuchverwalter.
Voraussetzung für eine Strafbarkeit nach Art. 260ter StGB (Kriminelle Organisation) ist, dass die handelnde Organisation verbrecherisch tätig ist. Was aber, wenn eine mafiöse Organisation zur eigenen Bereicherung kein Verbrechen, sondern lediglich ein Vergehen oder gar eine legale Handlung begeht, dazu aber verbrecherische Mittel einsetzt? RA Friedrich Frank befasst sich mit Organisationsverbrechen zum Zwecke der Bereicherung bei Art. 260ter StGB.
Die einheitliche Rechtsanwendung des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (Lex Koller) ist das oberste Ziel des Gesetzgebers. Per 1. Juli 2009 hat das Bundesamt für Justiz seine Wegleitung und sein Merkblatt zu diesem Thema aktualisiert. Dr. Roland Pfäffli und Daniela Byland weisen in ihrem Beitrag in aller Kürze auf diese Änderung hin.
Und zu guter Letzt ein Hinweis in eigener Sache: Die Webseiten von Weblaw und Jusletter stehen neu auch optimiert für mobile Endgeräte wie das iPhone zur Verfügung. So können Jusletter-Leserinnen und -Leser auch von unterwegs bequem auf die Einleitungstexte der aktuellen Beiträge zugreifen, und diese nach Bedarf (auf der regulären Website) aufrufen. Link: mobile.weblaw.ch.
Wir wünschen Ihnen viel Vergnügen bei der Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.
   
Nils Güggi    Thomas Schneider
Verlagsleiter Weblaw AG    Projektleiter Jusletter