Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser
 
Internationale Übereinkommen, Gesetze und Verträge haben Einfluss auf die Schweizer Gesetzgebung. So hat beispielsweise das Internationale Übereinkommen über die Rechte des Kindes, welches in der Schweiz bereits seit dem 26. März 1997 in Kraft ist, die Änderungen des Bundesgesetzes über das Jugendstrafecht (JStG) beeinflusst. Stéphanie Joly zeigt die internationalen und nationalen Grundlagen des Jugendstrafrechts auf und widmet sich den Fragestellungen rund um die besondere «Bestrafungsform» des Jugendstrafrechts: persönliche Leistung nach Art. 23 JStG.
 
Dr. Thomas Iseli kommentiert das Urteil des Bundesgerichts vom 13. April 2011. In diesem hat das Bundesgericht konkretisiert, unter welchen Voraussetzungen die FINMA die von ihr erlassenen Verfügungen veröffentlichen darf. Die Besprechung befasst sich mit dem Zweck dieses aufsichtsrechtlichen «naming and shaming» sowie dessen Voraussetzungen, insbesondere der Prüfung und Begründung der Verhältnismässigkeit durch die FINMA.
 
Ein Urteil des EuGH vom 6. September 2011 bespricht PD Dr. Christoph Errass. Der EuGH musste sich mit der Frage befassen, welchen rechtlichen Regelungen Honig mit gentechnisch veränderten Pollen unterliegt. Christoph Errass analysiert das Urteil, stellt die momentane Situation in der Schweiz in Bezug auf solche Lebensmittel dar und zeigt die aus dem Urteil resultierenden Konsequenzen für die Schweiz auf.
 
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und einen guten Start in die neue Woche.
 
   
Simone Kaiser Sarah Montani
Rechtsanwältin, Leiterin Jusletter Mitinhaberin Weblaw AG

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  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

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