Liebe Leserinnen und Leser
Es folgt Teil 2 der Übersicht über die wichtigsten Entscheide des Bundesgerichts im Gesellschaftsrecht des vergangenen Jahres (Oktober 2016 – Oktober 2017) von Karin Müller und Simon Leu. Die Zusammenfassungen der Urteile sind mit Kommentaren ergänzt. Vgl. Teil 1: Karin Müller / Simon Leu, Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts im Gesellschaftsrecht – Teil 1, in: Jusletter 30. April 2018.
Peter V. Kunz untersucht die FINMA-Regulierung im Licht der Rechtsstaatlichkeit mit Augenmerk auf verfassungsrechtlich heikle Punkte etwa in Bezug auf das Legalitätsprinzip, das Verhältnismässigkeitsprinzip und das Prinzip der Gewaltenteilung. Angereichert mit Beispielen und Verbesserungsvorschlägen gibt der Autor einen umfassenden Überblick zum Thema.
Hans Giger widmet sich der letzten Erbrechtsanpassung von 1988. Gemäss Autor läuft der Pflichtteilsschutz nicht ehelicher Kinder zulasten der Begünstigung des überlebenden Ehegatten der ratio legis entgegen. Ausserdem befasst er sich eingehend mit der Rückwirkung von Gesetzen und zeigt deren verfassungsrechtliche Implikationen auf.
Schweizer Unternehmen vor US-Gerichten können gegenüber ihren amerikanischen Gegenparteien benachteiligt sein, etwa betreffend Geheimhaltung der Kommunikation mit dem In-house-Counsel. Karen Topaz Druckman vergleicht Schweizer und US-Recht, geht der Frage des anwendbaren Rechts nach und zeigt, was der neue Art. 160a ZPO bewirken kann.
Beziehungsstatus: «Es ist kompliziert» – so das Ergebnis von Sandra Husi-Stämpfli zur laufenden DSG-Revision. Die europäischen Entwicklungen fordern den Schweizer Gesetzgeber auf, über den Datenschutz im Allgemeinen und seine Herausforderungen in einer digitalisierten Welt nachzudenken. Eine Vermählung der teilweise stark gegenläufigen Haltungen ist noch nicht absehbar.
Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre und eine schöne Woche.
Anna Steger
Leiterin Jusletter
In eigener Sache: Happy Birthday Jusletter.
Jusletter wird 18! Am 8. Mai 2000 wurde der erste Jusletter verschickt. Heute erscheint die 935. Ausgabe – eine würdige Zahl für die Volljährigkeit. Wir danken Ihnen herzlich für Ihre Treue als Leserinnen und Leser, Redaktorinnen und Redaktoren, Autorinnen und Autoren der grössten juristischen Universalzeitschrift der Schweiz. Dank Ihnen gehen wir freudig in die Zukunft mit Jusletter, «Der Montagsklick – zu Recht.»
«Feierte Jusletter nicht bereits seinen 18. Geburtstag, man müsste diese Publikation erfinden: schnell, flexibel, zuverlässig, und dies kombiniert mit einer enormen Reichweite! Herzliche Gratulation, und weiter so!»
Dr. iur. Philipp H. Haberbeck, Rechtsanwalt, Zürich, Jusletter-Autor
« Jusletter – depuis 18 ans (presque) chaque lundi ma quantité de formation continue juridique actuelle ! »
Prof. Dr. iur. Christina Schmid-Tschirren, Direktorin Schweizerisches Institut für Rechtsvergleichung, Lausanne, Redaktorin Jusletter Grundbuch und Sachenrecht
«Jusletter am Montag – ein Muss für alle Juristinnen und Juristen.»
Prof. Dr. iur. Roland Pfäffli, Universität Freiburg i.Ue., Jusletter-Autor
«Bei seiner Lancierung wurde Jusletter, insbesondere im akademischen Umfeld, gelegentlich als wenig ernst zu nehmendes Experiment belächelt. Heute ist er aus dem Alltag von Universitäten und Rechtspraxis nicht mehr wegzudenken.»
Prof. Dr. iur. Regina Aebi-Müller, Universität Luzern, Redaktorin Jusletter Personen-, Ehe- und Kindesrecht
«Weblaw hat Pionierarbeit im Bereich der elektronischen Publikationen geleistet; die Früchte waren zu Beginn hoch oben am Baum, heute für alle greifbar.»
Prof. Dr. iur. Rolf H. Weber, Rechtsanwalt, Zürich, Jusletter-Autor, Redaktor Jusletter IT Datenschutz / Datensicherheit
