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LegalTech Blog – Internet-Gerichte: Eine Bestandesaufnahme
Oct 24

2017

Internet-Gerichte: Eine Bestandesaufnahme.

Die ersten Internet-Gerichte fällen Entscheide. Sowohl in China als auch in Kanada gibt es erste online courts, die vollkommen digitalisierte Gerichtsprozesse durchführen. Ähnliche Projekte verfolgen auch Grossbritannien und Irland.

China.

Im August 2017 hat das Internet-Gericht in Hangzhou (China) seinen ersten Entscheid gefällt.

Hangzhou bietet den Rechtsuchenden dabei einen komplett elektronischen Prozessablauf an: Der Gerichtspräsident befindet sich in einem Gerichtssaal in Hangzhou, wo die Öffentlichkeit einen Video-Feed verfolgen kann. Die Identitätsprüfung der Parteien kann – nebst dem phyischem Vorlegen einer ID – durch Alipay (Bezahldienst von Alibaba) erfolgen. Die Gerichtsverhandlung wird von Computer Software protokolliert. Die Einreichung von Anträgen, Beweisstücken usw. sowie die Bezahlung der Kosten erfolgen online. Zudem werden die Parteien mittels elektronischer Benachrichtigungen über den Prozess auf dem Laufenden gehalten.

Das Gericht befasst sich mit folgenden Rechtsgebieten: Online Shopping, Kleinstkredite, Urheberrechtsverletzungen und Produkthaftpflicht.

Kanada.

In British Columbia (Kanada) wurde im Juni 2017 erstmalig ein «small claim dispute» elektronisch entschieden. Es handelt sich dabei um die erste staatliche «Online Dispute Resolution (ODR)».

Grossbritannien.

In Grossbritannien wird zurzeit ein Internet-Gericht, das sich mit Geldstreitigkeiten bis zu einem Streitwert von £ 10'000 befasst, von rund 2'000 auserwählten Personen getestet. Ab Januar 2018 soll dieses Gericht der gesamten Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.

Irland.

Das höchste irische Gericht (Supreme Court of Ireland) hat angekündigt, seine Arbeit zu digitalisieren. Das Einreichen von Dokumenten und die Urteilseröffnungen sollen künftig online stattfinden.

Quelle: Ava Chisling, Online courts are open for business, 16. Oktober 2017, blog, rossintelligence.

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