Gestützt auf eine im Rahmen des genannten Forschungsprogramms aufgebaute Datenbank (SynEval-Datenbank) geben Kathrin Frey, Vanessa Di Giorgi und Thomas Widmer ein detailliertes Bild über die Entwicklung der Evaluationsaktivitäten in den Politikbereichen Bildung, Energie und Gesundheit zwischen 2000 und 2012. Erfasst wurden alle öffentlich zugänglichen Evaluationen in den Kantonen Bern, Genf und Zürich sowie auf Bundesebene. Die ausgewählten Politikbereiche und Kantone zeichnen sich dadurch aus, dass sie gemäss früheren Untersuchungen eine vergleichsweise systematische und umfangreiche Evaluationstätigkeit aufweisen. Das umfangreiche Datenmaterial zeigt, dass kantonale Politiken – trotz weitreichender kantonaler Zuständigkeiten in den drei ausgewählten Politikbereichen – deutlich weniger häufig evaluiert werden als nationale Politiken. Zudem variieren die Evaluationsaktivitäten der untersuchten Kantone zum Teil erheblich. Auch wird deutlich, dass der Verwaltung auf Bundes- wie kantonaler Ebene eine herausragende Rolle als Auftraggeberin von Evaluationen zukommt und die Verwaltung damit die Evaluationsaktivitäten stark prägt.
Institutionelle Fragen werden im Beitrag von Damien Wirths, Christian Rosser, Katia Horber-Papazian und Luzius Mader weiter vertieft. Untersucht werden die gesetzlichen Evaluationsklauseln, die die Bundes- und die Kantonsbehörden verpflichten, die Wirksamkeit staatlicher Massnahmen zu überprüfen oder überprüfen zu lassen. Während die Evaluationsklauseln auf Bundesebene bereits Gegenstand früherer Bestandsaufnahmen und wissenschaftlicher Studien waren, wendet sich der vorliegende Beitrag der Situation in den Kantonen zu. Und zwar wird erstmals eine Vollerhebung der Evaluationsklauseln in den kantonalen Verfassungen, Gesetzen und Verordnungen sowie deren Entstehung und Umsetzung präsentiert. Die Resultate der kantonalen Erhebung werden anschliessend durch einen Vergleich mit der Bundesebene in einen gesamtschweizerischen Kontext gestellt. Es zeigt sich, dass die Verankerung der Evaluation in der Bundesverfassung eine katalysierende Wirkung auch auf die Verankerung von Evaluationsklauseln auf kantonaler Ebene hatte.
Wie die Parlamente in der Schweiz und ihre Mitglieder Evaluationen für Gesetzgebungs- und Oberaufsichtstätigkeiten nachfragen und nutzen, untersuchen Daniela Eberli und Pirmin Bundi. In der Schweiz kommt den Parlamenten bei der Evaluation eine zentrale institutionelle Rolle zu. So hat nach Artikel 170 BV die Bundesversammlung dafür zu sorgen, dass Massnahmen des Bundes auf ihre Wirksamkeit überprüft werden. In den Kantonen bestehen teilweise ähnliche Vorgaben. Umgekehrt ist aus der Literatur bekannt, dass Parlamente für Evaluationen ein schwieriges Umfeld sind, da Parlamentsbeschlüsse vor allem entlang ideologischer oder interessenbasierter Linien erfolgen. Vor dem Hintergrund dieses Spannungsfelds haben Eberli und Bundi die Nachfrage nach Evaluationen und deren Nutzung für die parlamentarische Oberaufsicht sowie die Gesetzgebung empirisch untersucht. Sie befragten hierzu die Parlamentsmitglieder auf Bundesebene sowie sämtlicher Kantonsparlamente. Dabei zeigt sich, dass die Parlamentsmitglieder Evaluationen durchaus nachfragen; eine Mehrheit der befragten Parlamentarierinnen und Parlamentarier gab an, bereits einmal einen Vorstoss eingereicht zu haben, der eine Evaluation anregte. Im Gegensatz dazu stellen die Autorin und der Autor allerdings eine geringe Nutzung von Evaluationen durch die Parlamentsmitglieder fest. Mögliche Gründe liegen bei den beschränkten Ressourcen der Milizparlamentarierinnen und -parlamentarier, der institutionell vergleichsweise eher schwachen Stellung der Parlamente gegenüber Regierung und Verwaltung sowie der Bedeutung der direktdemokratischen Instrumente im Gesetzgebungsprozess. Die Parlamente nutzen Evaluationen bisher hauptsächlich im Rahmen der Oberaufsicht über Regierung und Verwaltung, jedoch kaum im Rahmen ihrer Gesetzgebungstätigkeit.
Christian Hirschi, Parlamentarische Verwaltungskontrolle, Bern
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Literaturverzeichnis ^
- Jacob, Steve / Speer, Sandra / Furubo, Jan-Eric, 2015, The Institutionalization of Evaluation Matters: Updating the International Atlas of Evaluation 10 Years Later, Evaluation 21(1), p. 6–31.