Subdelegation von Vertragsabschlusskompetenzen an Verwaltungseinheiten

Umsetzung und Entwicklung am Beispiel der internationalen militärischen Ausbildungszusammenarbeit

  • Autor/Autorin: Jan Imhof
  • Beitragsart: Werkstattberichte
  • DOI: 10.38023/65241eff-8b81-48e0-bcd9-8fe921662a85
  • Zitiervorschlag: Jan Imhof, Subdelegation von Vertragsabschlusskompetenzen an Verwaltungseinheiten, in: LeGes 32 (2021) 1
Völkerrechtliche Instrumente gewinnen für die Verwaltung stetig an Wichtigkeit. Diese Entwicklung trifft auch auf die Gruppe Verteidigung (Gruppe V) im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zu. Der Gesetzgeber hat mit der Subdelegation von Kompetenzen einen Mechanismus vorgesehen, um den Bundesrat von Bagatellverträgen zu entlasten. Dem Umstand, dass wir uns bei Kompetenzdelegationen völkerrechtlicher Instrumente im Bereich der Rechtsetzung befinden, wird häufig zu wenig Beachtung geschenkt. Der vorliegende Beitrag durchleuchtet die Umsetzung einer solchen Subdelegation im VBS am Beispiel der internationalen militärischen Ausbildungszusammenarbeit.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Einleitung
  • 2. Die internationale militärische Ausbildungszusammenarbeit
  • 3. Subdelegation von Kompetenzen
  • 3.1. Allgemeines
  • 3.2. Subdelegation durch Verordnung
  • 3.3. Subdelegation durch Bundesratsbeschluss
  • 4. Chancen und Herausforderungen