Automatisierte Spruchkörperbildung an Gerichten
Grundlagen und empirische Erkenntnisse am Beispiel des Bundesverwaltungsgerichts
Der nachstehende Beitrag befasst sich interdisziplinär mit den rechtlichen und konzeptionellen Grundlagen einer softwarebasierten Spruchkörperbildung und deren Umsetzung anhand einer Fallstudie zum Bundesverwaltungsgericht. Aus der rechtlichen und empirischen Analyse werden verallgemeinerungsfähige Erkenntnisse für die automatisierte Spruchkörperbildung an Gerichten abgeleitet.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Ausgangslage und Problemstellung
- II. Zielsetzung, Fragestellung und Vorgehen
- B. Vorgaben des übergeordneten Rechts
- I. Überblick
- II. Normative Grundlage
- III. Zuständigkeit
- IV. Sachliche, im Voraus feststehende Kriterien
- V. Nachträglich vorgenommene Eingriffe
- C. Fallstudie Bundesverwaltungsgericht
- I. Spezifische Rechtsgrundlagen
- 1. Verwaltungsgerichtsgesetz und Geschäftsreglement
- 2. Abteilungsreglemente
- 3. Ergebnisse
- II. Mechanismus der Spruchkörperbildung
- 1. Grundsatz
- 2. Richterkonfiguration
- 3. Dossierkonfiguration
- 4. Spruchkörperbildung
- 5. Ergebnisse
- III. Handhabung der Spruchkörperbildung
- 1. Methodik der empirischen Analyse
- 2. Resultate der empirischen Analyse
- a. Häufigkeit manueller Eingriffe in die automatisierte Spruchkörperbildung
- b. Begründung der manuellen Eingriffe in der Fallzuteilungssoftware
- c. Verwendung von Fallgewichtungen
- d. Anwenderinnen und Anwender der Fallzuteilungssoftware
- 3. Ergebnisse
- D. Folgerungen
- I. Gesamterkenntnisse
- II. Optimierungspotential
- III. Allgemeine Erkenntnisse für die Ausgestaltung der Spruchkörperbildung
