Liebe Leserinnen, Liebe Leser
Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein fundamentaler Wert jedes Rechtsstaates und sie muss daher ständig im Mittelpunkt unserer Besorgnis stehen.
Diese Ausgabe von «Justice - Justiz - Giustizia» 2016/3 macht keine Ausnahme, da sie mehrere Facetten der Unabhängigkeit der Justiz präsentiert. In der Rubrik Forum erklärt Dieter Freiburghaus die «Neue Regelung zur Unvereinbarkeit der Anwalts- und Gerichtstätigkeit» im Kanton Basel-Land. Die Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes wurde vom Volk mit mehr als 80% Stimmen angenommen und wird am 1. April 2018 in Kraft treten.
Die Situation der Justiz in der Türkei nach dem Scheitern des Putschversuchs gibt Anlass zu grosser Sorge. Ein Interview mit Stephan Gass und Thomas Stadelmann beleuchtet die Massnahmen (Verhaftungen, Abberufungen, Einziehung von Vermögensgegenständen), angeordnet von der Regierung gegen die Menschen, welche in der Justiz arbeiten, ohne Rücksicht auf die internationalen Regeln, insbesondere die EMRK, welche ausser Kraft gesetzt worden ist. Türkische Richter, deren Namen der Redaktion der Richterzeitung bekannt sind – aber aus Sicherheitsgründen anonym bleiben – weisen auf die Widerrechtlichkeit dieser Massnahmen hin.
Nora Lichti Aschwanden berichtet über die Versammlung der Europäischen Richtervereinigung, welche im Mai 2016 in Jerusalem stattfand.
Miro Dangubic, Sekretär des SVR/ASM, verweist auf die zwei aktualisierten Rechtsprechungs- und Literaturtabellen zur richterlichen Unabhängigkeit, welche auf der Website der Schweizerischen Vereinigung der Richterinnen und Richter aufgeschaltet sind. Die 37. Aktualisierung (Update) der Bibliographie über das Verfahrensrecht vervollständigt die Werkzeuge, welche den Richtern zur Verfügung stehen.
In der Rubrik «Science», erklärt Michel St-Yves, ein auf Einvernahmen spezialisierter kanadischer forensischer Psychologe, in seinem Beitrag das Phänomen falscher Vorwürfe von sexuellen Übergriffen und seine Ausdehnung. Der Autor schlägt Indikatoren zur Erkennung von Falschaussagen sowie Ratschläge zur Durchführung von Untersuchungen und zur Vermeidung von Justizirrtümern vor.
Juria präsentiert die neue Struktur des Bundesverwaltungsgerichts. Die Errichtung einer sechsten Abteilung und eine Änderung in der Zuweisung der Fachkompetenzen erlauben eine bessere Verteilung der Fälle, ohne neue Ressourcen in Anspruch zu nehmen.
Anastasia Falkner berichtet über den Tag der offenen Tür der Berner Justiz, welcher am 18. Juni 2016 stattgefunden hat. Sie erläutert die für diesen Anlass erforderlichen Vorbereitungen und die aufgetretenen Schwierigkeiten. Der Tag war ein Erfolg, 800 Personen aller Altersgruppen konnten die Zivil- und Strafgerichte erster Instanz besichtigen.
Vervollständigt wird diese Ausgabe mit juristischen Neuigkeiten aus der Schweiz und aus dem Ausland.
In eigener Sache: Nach über zehnjährigem intensivem Mitwirken haben sich Emanuela Epiney-Colombo und Pierre Zappelli entschieden, aus der Redaktion auszutreten und den Stab jemandem Neuen zu übergeben. Sie haben seit der ersten Ausgabe von «Justice - Justiz - Giustizia» als Redaktionsmitglieder das Wachsen der Zeitschrift entscheidend mitgeprägt und sind mitverantwortlich dafür, dass wir heute die anerkannte Medienstimme der und für die Justiz in der Schweiz Tätigen sind.
Wir bedauern es sehr, uns von den sehr engagierten und initiativen Redaktionsmitgliedern verabschieden zu müssen. Die Diskussionen in der Redaktion waren stets geprägt von einem freundschaftlichen, kreativen und produktiven Klima.
Es freut uns aber, dass wir schon zwei der drei Abgänge aus der Redaktion – im Frühjahr hat ja bereits Regina Kiener beschlossen, sich fortan auf die Funktion der Mitherausgeberin zu beschränken – kompensieren konnten: die neuen Redaktionsmitglieder Sonia Giamboni, Pretore del Distretto di Leventina und Giudice della Pretura penale del Cantone Ticino, und Andreas Lienhard, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Bern, haben bereits an einer Redaktionssitzung teilgenommen und sich bestens ins Team eingefügt. Wir sind ihnen dankbar für ihr Engagement und freuen uns die Redaktionsarbeit mit ihnen in der bisherigen freundschaftlichen und doch professionellen Atmosphäre weiter zu führen.
Wir wünschen Ihnen eine angenehme und anregende Lektüre.
Das Redaktionsteam: Emanuela Epiney-Colombo, Stephan Gass, Hans-Jakob Mosimann, Thomas Stadelmann, Pierre Zappelli
