Liebe Leserinnen und Leser
In dieser Ausgabe erwartet Sie eine stattliche Anzahl interessanter Beiträge zu verschiedenen thematischen Schwerpunkten. Einer ist das Thema e-justice: Ulrich Meyer, Präsident des Bundesgerichts, und Jacques Bühler, stellvertretender Generalsekretär (und Projektleiter), stellen das Projekt Justitia 4.0 vor. Eine willkommene Vertiefung dazu bietet einerseits der Beitrag von Michaela Machleidt Lehmann zur E-Justizakte, und andererseits das Gespräch von Stephan Breitenmoser, Professor an der Universität Basel und Richter am Bundesverwaltungsgericht, mit dem Baselbieter Kantonsgerichtspräsidenten Roland Hofmann zu Akten-Digitalisierung und elektronischem Rechtsverkehr.
Einen zweiten Akzent bilden Fragen der Justizverfassung und der richterlichen Unabhängigkeit, namentlich das Grundsatzreferat der Zürcher Regierungsrätin Jacqueline Fehr, Vorsteherin der Direktionen der Justiz und des Innern, zu Fragen «Was darf der Rechtsstaat kosten?», und der Beitrag «L’Union Internationale des Magistrats – défendre les juges dans le monde entier» von Christophe Régnard, hochrangiger französischer Richter und Ehrenpräsident der Internationalen Richterinnen- und Richtervereinigung. Der Berner Oberrichter Christoph Hurni beleuchtet das Thema «Justizleitung und unabhängige Justiz im Kanton Bern» und Jeremias Fellmann, Gerichtsschreiber in Lausanne, die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 30 Abs. 1 BV.
Ein dritter Themenkreis betrifft Aspekte des Verfahrens, des Handwerks und der Kommunikation: Tobias Grasdorf-Meyer analysiert Leitplanken und Spielräume der Verfahrensleitung im Verwaltungsjustizverfahren, Henriette Haas befasst sich aus psychologischer Sicht mit der Validitätsprüfung von Argumenten in Rechtsschriften und Marie-Pierre de Montmollin stellt in der SVR-Kolumne das Haager Netzwerk vor, das einen grenzüberschreitenden richterlichen Austausch bezweckt und ermöglicht. Dem Austausch von Erfahrungen und Informationen dienten auch die Jahrestagungen der Europäischen und der Internationalen Richterinnen- und Richtervereinigung im Oktober 2018 in Marrakesch, über die Dieter Freiburghaus, Stephan Gass, Nora Lichti Aschwanden und Thomas Stadelmann berichten. Abgerundet wird auch diese Ausgabe mit einem Beitrag zur Venice Commission des Europarats und einem Bibliographie-Update.
Wir wünschen Ihnen eine anregende und vergnügliche Lektüre.
Stephan Gass, Sonia Giamboni, Andreas Lienhard, Hans-Jakob Mosimann, Annie Rochat Pauchard, Thomas Stadelmann
