Liebe Leserinnen und Leser
Gleich mehrere Beiträge befassen sich aus unterschiedlicher Perspektive mit aktuellen Fragen der Justizaufsicht. So zeigt Thomas Gächter das Verhältnis gerichtlicher Aufsicht und parlamentarischer Oberaufsicht über die Justiz, insbesondere über das Bundesstrafgericht, auf. Filippo Gianoni äussert sich kritisch zu einzelnen Aspekten der Aufsicht des Bundesgerichts über die erstinstanzlichen Gerichte des Bundes und schlägt Lösungsmöglichkeiten vor. Markus Metz vergleicht die Aufsicht des Bundesgerichts über die erstinstanzlichen Gerichte des Bundes mit der Aufsicht der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft und zeigt Reformvorschläge auf. Der Beitrag von Daniel Peier vermittelt eine Übersicht über die Praxis der Justizaufsicht im Kanton Bern.
Pietro Angeli-Busi befasst sich mit der Deontologie des Richters und weist auf die Bedeutung hin, dass jedes Gericht über eine Ethik-Charta verfügen sollte. Arnold F. Rusch skizziert Optimierungsmöglichkeiten der gerichtlichen Sachverhaltsdarstellung in Urteilen. Die Abhandlung von Johannes Riedel zum Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof ist auch mit Blick auf die im vorgeschlagenen institutionellen Rahmenabkommen Schweiz – EU vorgesehene Zuständigkeit von Interesse.
Vier Rezensionen vermitteln eine Übersicht über aktuelle Publikationen: Stephan Gass nimmt die primär aus der Sicht der österreichischen Justiz verfasste Publikation von Oliver Scheiber, Mut zum Recht - Plädoyer für einen modernen Rechtsstaat, zum Anlass für eine Rezension. Christian Kölz bespricht das Buch zur Verfassungsauslegung des amerikanischen Supreme Courts: Lawrence Lessig, Fidelity & Constraint, How the Supreme Court Has Read the American Constitution. Sonia Giamboni rezensiert den Dictionnaire de la Médiation et d’autres modes amiables, welcher von zahlreichen Fachleuten unter der Leitung von Jean A. Mirimanoff zusammengestellt wurde. Und Hans-Jakob Mosimann vermittelt einen Überblick über das Buch von Jessica Milner Davis und Sharyn Roach Anleu (eds.), Judges, Judging and Humour.
Yvonne Summer weist auf den Ruhestand-bedingten Nachwuchsbedarf an Richterinnen und Richtern in der österreichischen Justiz hin. Roland Kempfle berichtet über ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Richterbesoldung. Das Venice Commission Observatory stellt wiederum eine Auswahl internationaler Medienberichte zur Rechtsprechung von Verfassungsgerichten zur Verfügung.
Das 52. Update der Bibliografie enthält zahlreiche neue Publikationen in Themenbereichen der Richterzeitung.
Wir wünschen eine anregende Lektüre!
Stephan Gass, Sonia Giamboni, Andreas Lienhard, Hans-Jakob Mosimann, Annie Rochat Pauchard, Thomas Stadelmann
Hinweis: Am 28. August 2020 fand das Webinar der Richterzeitung zum Thema «COVID-19 und Judikative» statt. Sie finden die Aufnahme des YouTube-Livestreams hier.
