Justice - Justiz - Giustizia

Liebe Leserinnen und Leser

Die vorangehende Ausgabe der Richterzeitung befasste sich unter anderem mit der abgelehnten «Justiz-Initiative». In seinem Beitrag zur Wahl ins Bundesgericht nimmt Alexander Tichy den Ball erneut auf. Er beleuchtet das gegenwärtige Wahlverfahren und schlägt auch vor dem Hintergrund des internationalen Kontexts verschiedene Reformen im Sinne der Stärkung der richterlichen Unabhängigkeit vor. Ebenfalls mit der richterlichen Unabhängigkeit befasst sich der Forumsbeitrag von Alexandre Feser. Insbesondere auch in Anbetracht der Erfahrungen im Kanton Waadt sieht er die richterliche Unabhängigkeit als einen zentralen Bestandteil der Gewaltenteilung.

In zwei weiteren Beiträgen geht es um Verfahrensrecht. Jeremias Fellmann beleuchtet verfahrensrechtliche Aspekte der abstrakten Normenkontrolle im Bund und im Kanton Luzern. Er zeigt insbesondere auf, dass die Kantone bei ihren abstrakten Erlassprüfungsverfahren zahlreiche Vorgaben des Bundesrechts beachten müssen. Im Beitrag von Robert Stecher wird nicht zuletzt aufgrund von Vorkommnissen im Kanton Graubünden das Verfahren der Entscheidfindung im Kollegialgericht beleuchtet und es werden Anregungen für Optimierungen aufgezeigt.

Auch Klaus Vogel widmet seine SVR-Kolumne der Kollegialität – aber aus einer etwas anderen Perspektive. Er sieht die Kollegialität als Mittel zur Bekämpfung des beruflichen Einzelkämpfertums und propagiert neue Instrumente wie Coaching Circles oder Intervision.

Von der Frühjahrstagung der Europäischen Richtervereinigung (EAJ-AEM) in Porto berichtet Dieter Freiburghaus. Nebst Transparenz und Vertrauen stand einmal mehr die schwierige Situation der Justiz in verschiedenen europäischen Staaten im Zentrum des Kongresses.

Das Venice Commission Observatory stellt in seinem Update 21 wiederum eine Auswahl internationaler Medienberichte zur Rechtsprechung von Verfassungsgerichten zur Verfügung.

Zahlreiche neue Publikationen in Themenbereichen der Richterzeitung finden sich im 58. Update der Bibliografie zum Richterrecht.

Wir wünschen eine anregende Lektüre!

Arthur BrunnerStephan GassSonia GiamboniAndreas LienhardHans-Jakob MosimannAnnie Rochat PauchardThomas Stadelmann

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