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4. Dezember 2018

Liebe Leserinnen und Leser

Gabriel Jaccard und Adrien Tharin behandeln die wichtigsten rechtlichen Fragen und Best Practices rund um Blockchain und DSGVO. Die Autoren prüfen die rechtlichen Herausforderungen in Bezug auf Datenschutz bei der Archivierung personenbezogener Daten in einer Blockchain. Insbesondere diskutiert werden personenbezogene Daten, die anonym, verschlüsselt oder als Pseudonym in einer Blockchain gespeichert sind. 

Ergänzend dazu setzt sich Christine Möhrke-Sobolewski mit dem Datenschutz bei der Entwicklung von künstlicher Intelligenz auseinander. Sie legt dar, wie Datenschutz als Best Practice der Risikominimierung dient und worin die Chancen der europäischen Gesetzgebung für Unternehmen und Betroffene liegen. 

Ursula Sury, Lukas Huber, Adrien Alberini, Dieter Kesper, Lukas Abegg, Stefan Bodenski und Reinhard Riedl geben in einem zweiten Teil im Rahmen der diesjährigen 14. Tagung für Informatik und Recht zum Thema «Sicheres digitales Arbeiten im Rechtswesen» einen Überblick über die vorhandenen Lösungen und die aktuellen technologischen Möglichkeiten im Rechtswesen: Im Zuge der Digitalisierung von Gesellschaft und Wirtschaft sind auch im Rechtswesen zunehmend fortschrittliche Technologien im Einsatz. Schlagworte wie LegalTech, Blockchain, Cloud Computing oder der Einsatz von Algorithmen sind allgegenwärtig. Aber auch unspezifische und weit verbreitete Hilfsmittel wie E-Mail oder Messenger werden im justiziellen Alltag eingesetzt. Publiziert werden die Referate in Form von zitierfähigen Podcasts.

  • Ursula Sury, Sichere elektronische Kommunikation aus Sicht der Anwaltschaft 
  • Lukas Huber, Sichere elektronische Kommunikation aus Sicht der Gerichte
  • Adrien Alberini, Nutzung von Cloud Lösungen: Regulatives Umfeld aus Sicht der Anwaltschaft
  • Dieter Kesper, Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Strafuntersuchung
  • Lukas Abegg, Übersicht der digitalen Arbeitswerkzeuge im Rechtswesen
  • Stefan Bodenski, Erweitert «Augmented Reality» den Blick auf den Justizarbeitsplatz der Zukunft?
  • Reinhard Riedl, Sicheres digitales Arbeiten im Rechtswesen – Fazit und Schlusswort

 

Wir wünschen Ihnen viel Freude beim Lesen, Hören und Sehen dieser Ausgabe!

Erich Schweighofer und Franz Kummer

    Datenschutz

    • Gabriel Jaccard / Adrien Tharin

      GDPR & Blockchain: the Swiss take

      Der folgende Beitrag behandelt die wichtigsten rechtlichen Fragen und Best Practices rund um Blockchain und DSGVO. Die Autoren prüfen die rechtlichen Herausforderungen in Bezug auf Datenschutz bei der Archivierung personenbezogener Daten in einer Blockchain. Insbesondere diskutiert werden personenbezogene Daten, die anonym, verschlüsselt oder als Pseudonym in einer Blockchain gespeichert sind. Ferner betont der Beitrag die Notwendigkeit einer zulässigen Identitätsebene in der Blockchain und in digitalen Systemen im Allgemeinen. Schließlich wird auf die Frage nach der Erkennbarkeit des Datenverantwortlichen & Datenverarbeiters innerhalb eines Blockchain-Systems eingegangen. (kg) weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Region: Schweiz, EU
      • Rechtsgebiete: LegalTech, Datenschutz
    • Christine Möhrke-Sobolewski

      KI: Privacy Impact Assessment als Mittel zur Risikominimierung?

      Künstliche Intelligenz (KI) setzt Datenschutz voraus – ein Plädoyer für die effiziente Nutzung der Datenschutzfolgeabschätzung bei der Entwicklung von künstlicher Intelligenz. Der folgende Beitrag befasst sich mit verschiedenen Aspekten künstlicher Intelligenz: Nach einer Einleitung zu Kritik, Mythen und öffentlicher Meinung zu KI-Projekten (I), werden sodann einige gravierende datenbasierte Risiken für Unternehmen und Betroffene erläutert (II). Schließlich wird dargelegt, wie Datenschutz als Best Practice letztlich der Risikominimierung dient und worin die Chancen der europäischen Gesetzgebung für Unternehmen und Betroffene liegen (III). weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Region: EU
      • Rechtsgebiete: Artificial Intelligence & Recht, Big Data, Open Data & Open Government, Datenschutz

    • Rechtstheorie

    • Georgios Giannoulis

      (Un-)Verzichtbare Prinzipien der klassischen Logik im Strafprozessrecht

      Gegen die – in der deutschen Praxis und Lehre herrschende – Meinung, dass die Verhältnismäßigkeit der U-Haft keine positive Haftvoraussetzung, sondern ihre Unverhältnismäßigkeit ein Haftausschließungsgrund sei, wird eingewandt, dass sie mit der klassischen Logik unvereinbar ist. Diesen Einwand kann man mithilfe der intuitionistischen Logik abschwächen, in der der Satz von der Beseitigung der doppelten Negation nicht gilt. Wäre aber die intuitionistische Rekonstruktion strafverfahrensrechtlicher Argumentationen zu verallgemeinern, dann sollte auf Prinzipien und Sätze in anderen Kontexten verzichtet werden, in denen sie unentbehrlich sind. weiter lesen
      • Kategorie: Beiträge
      • Region: Deutschland
      • Rechtsgebiete: Strafrecht, Rechtstheorie

    • Podcasts

    • News

    • Jurius

      Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen

      EuGH – Der Geschmack eines Lebensmittels ist nämlich nicht als «Werk» einzustufen. (Urteil C-310/17) weiter lesen
      • Region: Niederlande, EU
      • Rechtsgebiete: Urheberrecht
    • Jurius

      Haftung eines Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing

      EuGH – Der Inhaber eines Internetanschlusses, über den Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing begangen wurden, kann sich nicht dadurch von der Haftung befreien, dass er einfach ein Familienmitglied benennt, dem der Zugriff auf diesen Anschluss möglich war. Die Rechtsinhaber müssen über einen wirksamen Rechtsbehelf oder über Mittel verfügen, die es den zuständigen Gerichten ermöglichen, die Erteilung der erforderlichen Auskünfte anzuordnen. (Urteil C-149/17) weiter lesen
      • Region: Deutschland, EU
      • Rechtsgebiete: Urheberrecht
    • Jurius

      Zugang zu Identifikationsdaten bei nicht schweren Straftaten

      EuGH – Straftaten, die nicht von besonderer Schwere sind, können den Zugang zu von den Betreibern elektronischer Kommunikationsdienste gespeicherten personenbezogenen Daten rechtfertigen, sofern dieser Zugang nicht zu einer schweren Beeinträchtigung des Privatlebens führt. (Urteil C-207/16) weiter lesen
      • Region: Spanien, EU
      • Rechtsgebiete: Datenschutz, Strafrecht
    • Jurius

      App «Sympto» gilt als Medizinprodukt

      BVGer – Eine App, die dazu dient, die Fruchtbarkeit ihrer Nutzerin durch Auswertung ihrer Personendaten zu bestimmen, gilt als Medizinprodukt. Sie muss ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen, um in der Schweiz vermarktet werden zu können. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. (Urteil C-669/2016) weiter lesen
      • Region: Schweiz
      • Rechtsgebiete: Gesundheitsrecht
    • Jurius

      Gemeinsame Erklärung zur Abstimmung über die neuen Telekommunikationsvorschriften

      Das Europäische Parlament stimmte am 14. November 2018 für die Schaffung eines europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation und eines Gremiums europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation, wie es die Europäische Kommission im Rahmen der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt im September 2016 vorgeschlagen hatte. Der für den digitalen Binnenmarkt zuständige Vizepräsident Andrus Ansip und die für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständige Kommissarin Mariya Gabriel begrüßten die Verabschiedung in einer gemeinsamen Erklärung: weiter lesen
      • Region: EU
      • Rechtsgebiete: Telekommunikationsrecht
    • Jurius

      Digitalisierung der Rechtsbranche

      Die Bundesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Digitalisierung im Rechtswesen nachdrücklich zu fördern. weiter lesen
      • Region: Deutschland
      • Rechtsgebiete: LegalTech
    • Jurius

      Bundesrat heisst Eckwerte für die E-Government-Strategie Schweiz 2020–2023 gut

      An seiner Sitzung vom 14. November 2018 hat der Bundesrat die von der interföderalen Organisation E-Government Schweiz erarbeiteten Eckwerte für die E-Government-Strategie Schweiz ab 2020–2023 gutgeheissen. Er unterstreicht mit der Annahme des Leitbilds «Digital First» die Bedeutung des elektronischen Kanals, über den die Verwaltung zukünftig vorwiegend ihre Informationen und Dienste anbieten soll. weiter lesen
      • Region: Schweiz
      • Rechtsgebiete: E-Government

    • TechLawNews by Ronzani Schlauri Attorneys

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