Liebe Leserinnen und Leser
Dr. iur. Bernhard Schmithüsen rezensiert die Habilitationsschrift von Felix Uhlmann
zum Willkürverbot (Art. 9 BV). Schmithüsen zeigt wie Uhlmann dieses Grundrecht systematisch aus verschiedenen Perspektiven untersucht und den Fragen der Rechtsgrundlagen, des Geltungsbereichs und der Funktionen nachgeht. Uhlmann schlägt insbesondere eine Methode der flexiblen Interpretation zur Bestimmung des Grundrechtsgehalts im Einzelfall vor.
Am 4. Januar 2007 hat das europäische Patentamt dem Basler Architekten Hans Zwimpfer das Europapatent EP1 455 033 gewährt, das nunmehr unter pile up™ vermarktet wird. Es handelt sich hierbei um eine Gestaltungs- resp. Planungsmethode für ein Mehrfamilienhaus mit gestaffelten Geschosswohnungen.
RA Dr. iur. Peter Mosimann versucht in seinem Beitrag das erteilte, derzeit noch mit Einspruch belegte Patent im immaterialgüterrechtlichen System einzuordnen.
Jusletter legt eine zweiwöchige Sommerpause ein, die nächste Ausgabe erscheint am 13. August 2007.
Mit besten Grüssen
Nils Güggi
