Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser

In Zeiten moderner Kommunikationstechnologie ist das Datenschutzgesetz stark gefordert. Seinen Zweck, die Persönlichkeit und Grundrechte der Menschen zu schützen, kann es aber nur erfüllen, wenn es auch die geeigneten Mittel dazu bereithält. Dr. iur. Stéphane Bondallaz hält das Datenschutzgesetz nur für beschränkt tauglich und plädiert in seinem Beitrag für ein System, welches die bestehenden Schutzvorschriften integriert und restrukturiert, mit dem Ziel, einen umfassenden und weltweiten Schutz von Personen und ihren Daten in den modernen Kommunikationstechnologien zu gewährleisten.

An den unbewilligten Demonstrationen gegen das WEF in Bern am 19. Januar und in Basel am 26. Januar 2008 nahm die Polizei je zwei Journalisten fest und brachte sie gefesselt auf den Polizeiposten. Das wirft Fragen zu den Grundrechten der persönlichen Freiheit, Meinungs- und Informationsfreiheit und Medienfreiheit einerseits und den gesetzlichen, im öffentlichen Interesse gebotenen Einschränkungen anderseits auf. RA Dr. iur. Dr. iur. h.c. Peter Studer hat einige Recherchen angestellt und analysiert die Rechtslage der Verhaftungen in Bern.

Facebook, Second Life oder Hattrick – Social Networking Plattformen und virtuelle Spielwelten erfreuen sich grosser Beliebtheit. Doch was, wenn das mühsam erstellte Profil plötzlich gelöscht, der Spielstand nicht gespeichert oder mein virtueller Besitz (ein Fussballer, ein Schwert, ein Haus …) abhanden gekommen ist? Und darf ich mein virtuell erworbenes Spielgeld für echtes Geld in der Realität verkaufen? Matthias Nänni hält in erster Linie eine vertragsrechtliche Sicht für sinnvoll. Er fasst die aktuellen Vertragswerke der Betreiber zusammen und analysiert sie.

Freundliche Grüsse
 
Nils Güggi