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26. August 2019

Sehr geehrte Leserinnen und Leser

Im vorliegenden zweiten Teil der Schwerpunkt-Ausgabe zum Sanierungs- und Insolvenzrecht (zum kürzlich erschienen ersten Teil) erörtert Martin Niederberger Wege aus der Unternehmenskrise und Fragen zur Insolvenz und Sanierung aus betriebswirtschaftlicher Sicht.

Alessandro Farsaci berichtet auf der Grundlage einer neueren Praxisstudie der KPMG zur aktuellen Entwicklung der Nachlassstundungen in der Schweiz.

Thomas Rohde behandelt die in der Praxis immer wieder zu Diskussionen Anlass gebenden Konzernverrechnungsklauseln im Konkurs.

Roman Sturzenegger und Thomas Sprecher analysieren auf aktuellem Hintergrund einlässlich den Konkurs einer Factoringgesellschaft aus praktischer Sicht.

Georg Zondler schliesslich befasst sich mit dem nicht minder akuellen Thema des Gemeinschaftskontos, insbesondere dem Compte-Joint, in der Vollstreckung.

Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre und schöne Spätsommertage!

Dr. iur. Daniel Hunkeler, Rechtsanwalt, LL.M.
Redaktor Sanierungs- und Insolvenzrecht
 

    Beiträge

    • Alessandro Farsaci

      Entwicklung der Nachlassstundungen in der Schweiz

      Mit den am 1. Januar 2014 neu in Kraft getretenen Bestimmungen zum Sanierungsrecht wurden diverse Neuerungen beim Nachlassverfahren eingeführt. Das Ziel der SchKG-Revision war es unter anderem, die Sanierung von Unternehmen zu erleichtern und ein praxistaugliches Verfahren zur gerichtlichen Unternehmenssanierung zu schaffen. Anhand der Erfahrungen aus ihrer Beratungspraxis und Umfragen bei Schweizer Gerichten hat KPMG im Oktober 2018 die zweite Studie zur Entwicklung der Nachlassstundungen in der Schweiz publiziert. Als Co-Verfasser der KPMG Studie stellt der Autor die Ergebnisse aus der Analyse vor und zieht anhand seiner Praxiserfahrungen als Berater Zwischenbilanz. weiter lesen
      • Rechtsgebiete: SchKG
    • Thomas Rohde

      Konzernverrechnungsklauseln im Konkurs

      Relativ spärlich und kontrovers wird in der Literatur die Frage abgehandelt, ob vertraglich vereinbarte Konzernverrechnungsklauseln im Konkursfall durchsetzbar sind – dies obschon Konzernverrechnungsklauseln in der Praxis häufig vereinbart werden und deren Durchsetzbarkeit im Falle eines Konkurses von entscheidender Bedeutung sein kann. Diese vom Bundesgericht soweit ersichtlich noch nicht geklärte Frage ist Gegenstand dieses Beitrages. weiter lesen
      • Rechtsgebiete: SchKG
    • Roman Sturzenegger / Thomas Sprecher

      Zum Konkurs einer Factoringgesellschaft aus praktischer Sicht

      Der Factoringvertrag stellt als Innominatkontrakt ein juristisch relativ komplexes Gebilde dar. Das gesamte Factoringverhältnis umfasst neben den Vertragsparteien noch die Debitoren sowie den Kreditgeber der Factoringgesellschaft. In dieser Matrix von Rechten, Pflichten, Zessionen und Sicherungszessionen nimmt die Factoringgesellschaft die Position in der Mitte ein. In ihrem Konkurs werden zusätzliche Ebenen von rechtlichen und praktischen Herausforderungen geschaffen. Zu vielen Themen bestehen in der Lehre Kontroversen. Der vorliegende Beitrag soll eine praktische Einschätzung zu relevanten Themen bieten. weiter lesen
      • Rechtsgebiete: SchKG, Auftrag, Factoring
    • Georg Zondler

      Das Gemeinschaftskonto, insbesondere das Compte-joint, in der Vollstreckung

      In der Bankpraxis sind Konti, welche von zwei oder mehreren Inhabern gehalten werden, nicht selten anzutreffen. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit dem Schicksal von Gemeinschaftskonti, wenn sie im Rahmen einer Zwangsvollstreckung gegen einen der Kontoinhaber von Sicherungs- oder Verwertungsmassnahmen betroffen sind. weiter lesen
      • Rechtsgebiete: SchKG, Bankrecht

    • Essay

    • Martin Niederberger

      Hoffnungsvoll überschuldet

      Wege aus der Unternehmenskrise – Insolvenz und Sanierung aus betriebswirtschaftlicher Sicht

      Fehlende Liquidität und überschuldete Bilanzen als symptomatische Auslöser, sich verändernde Märkte oder verpasste Technologieentwicklungen als Ursachen, nicht «hinschauen wollen» als Verzögerer; das ist das beinahe schon standardisierte Muster einer Unternehmenskrise bis hin zum Kollaps. weiter lesen
      • Rechtsgebiete: SchKG

    • Aus dem Bundesgericht

    • Jurius

      Bundesgericht bestätigt Urteil gegen ehemaligen Revisor

      BGer – Das Urteil gegen den ehemaligen Wirtschaftsprüfer zu einer bedingten Geldstrafe von 160 Tagessätzen à 430 Franken und zu einer Busse ist definitiv. Das Bundesgericht hat den Entscheid der Vorinstanz bestätigt. Seine Beschwerde wurde abgewiesen. (Urteil 6B_90/2019) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Einziehung, Geldwäscherei, mangelnde Sorgfalt bei Finanzgeschäften und Melderecht, (Straf-)Bestimmungen des Geldwäschereigesetzes (GwG), Kriminelle Organisation
    • Jurius

      Grossratswahl im Kanton Graubünden nach Majorzverfahren

      BGer – Das derzeit geltende Majorzverfahren für die Wahl des Grossen Rates im Kanton Graubünden ist zum grossen Teil, aber nicht in allen Belangen mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen vereinbar. Vor der Bundesverfassung nicht standzuhalten vermag die Anwendung des Mehrheitswahlverfahrens im kleinsten Wahlkreis Avers und in den sechs bevölkerungsreichsten Wahlkreisen Chur, Fünf Dörfer, Oberengadin, Rhäzüns, Davos und Ilanz. Das Bundesgericht heisst die von mehreren Privatpersonen und Parteien erhobene Beschwerde teilweise gut. (Urteil 1C_495/2017) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Politische Rechte, Übriges Verfassungsrecht
    • Jurius

      Recht auf Information über Entlassung des Täters aus Strafvollzug

      BGer – Das Bundesgericht äussert sich in einem ersten Urteil zum Recht des Opfers und weiterer Personen, von den Behörden über die Entlassung des Täters aus dem Strafvollzug informiert zu werden. Im konkreten Fall bestehen keine überwiegenden Interessen der Täterin, die eine Verweigerung der Informationserteilung gegenüber der Mutter des Opfers rechtfertigen könnten. (Urteil 6B_630/2019) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Strafen und Massnahmen. Pönologie
    • Jurius

      Beschuldigte nach Tötungsdelikt in Basel weiterhin in U-Haft

      BGer – Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde einer 75-Jährigen gegen die Verlängerung der Untersuchungshaft nicht eingetreten. Die Frau wird beschuldigt, in Basel einen siebenjährigen Knaben mit einem Messerstich in den Hals getötet zu haben. (Urteil 1B_391/2019) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Untersuchungshaft, Strafprozessrecht, Straftaten gegen Leib und Leben

    • Aus dem Bundesstrafgericht

    • Jurius

      FC St. Gallen-Fan muss ein Jahr ins Gefängnis

      BStGer – Das Bundesstrafgericht hat die Strafe für einen Fan des FC St. Gallen auf eine teilbedingte Freiheitsstrafe von 30 Monaten gesenkt. Ein Jahr davon muss der 26-Jährige im Gefängnis verbüssen. (Urteil SK.2019.15) weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Straftaten gegen Leib und Leben, Strafprozessrecht

    • Medienmitteilungen

    • Jurius

      Schweiz übernimmt EU-Bestimmungen zu Drohnen und Brexit

      Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Dabei geht es namentlich um eine neue Rahmenverordnung für die Flugsicherheit, welche auch Drohnen abdeckt, sowie um eine Verordnung, welche die Fortführung der Tätigkeit von Schweizer Luftfahrtbetreibern und Herstellern nach dem Brexit garantiert. Die neuen Bestimmungen zur Flug- und Luftsicherheit sowie zum Flugverkehrsmanagement treten am 1. September 2019 in Kraft. weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Luftfahrt, Europarecht
    • Jurius

      Bestimmungen zur Lohngleichheit in Kraft gesetzt

      Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. August 2019 die Änderung des Gleichstellungsgesetzes zur besseren Durchsetzung der Lohngleichheit auf den 1. Juli 2020 in Kraft gesetzt. Unternehmen mit 100 oder mehr Angestellten müssen die erste betriebsinterne Lohngleichheitsanalyse bis spätestens Ende Juni 2021 durchführen. weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Arbeitsrecht, Gleichheit von Frau und Mann

    • Vernehmlassungsübersicht

    • Jurius

      Übersicht über laufende Vernehmlassungen (August 2019)

      Die Zusammenstellung beinhaltet alle laufenden Vernehmlassungen der Bundeskanzlei, der Departemente EDA, EDI, EJPD, VBS, EFD, UVEK, WBF und der Parlamentarischen Kommissionen im August 2019. Die einzelnen Vernehmlassungen sowie die dazugehörigen Unterlagen können via Links direkt abgerufen werden. weiter lesen
      • Rechtsgebiete: Publikationen

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