Jusletter

Sehr geehrte Leser*innen

Die EU-Kommission hat im April dieses Jahres einen offiziellen Gesetzesentwurf veröffentlicht, welcher als Vorschlag für die erste juristische Rahmenordnung für künstliche Intelligenz (KI) dient. Diesen Entwurf nehmen Jonas Fischer und Mathias Fuchs als Diskussionsbasis, um zu analysieren, ob die darin enthaltene KI-Definition als Grundlage für die Entwicklung einer Legaldefinition behilflich sein könnte.

Wird bei Verträgen über den internationalen Warenkauf Schweizer Recht als auf das Vertragsverhältnis anwendbares Recht gewählt, führt das teils zu unbeabsichtigten Rechtsfolgen. Mit diesen beschäftigt sich Arnaud Parreaux in seinem Beitrag vertiefter.

Caroline Bissegger und Julien Theubet befassen sich mit der geänderten Fassung von Art. 37 KVG, welche im Januar 2022 in Kraft tritt. Gründlich betrachtet wird die Vereinbarkeit der neuen Bestimmung mit dem Gemeinschaftsrecht auf Basis der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 55a Abs. 2 aKVG, der eine ähnliche Bedingung enthält.

Eine kritische Sichtweise auf die anstehende Justizinitiative nimmt Lorenz Langer ein. Der Autor macht geltend, dass die Besetzung der Schweizer Gerichte aktuell nicht schlecht gelöst wird und lehnt die von der Initiative vorgeschlagenen Änderungen als verfehlt ab.

Wir wünschen eine lehrreiche und spannende Lektüre und einen guten Wochenstart!

Editions Weblaw

In eigener Sache:
Diesen Freitag, 12. November findet in Bern die LegalTech-Veranstaltung «Blockchain verstehen – ein Technologiekurs für Juristinnen und Juristen» statt.

Das Weblaw Forum LegalTech zum Thema «Dokumentenautomatisierung – von durchgängigen Prozessen bis zum digitalen Notariat» wird am Donnerstag, 25. November 2021 von 14:00-17:00 Uhr durchgeführt.

Dazu folgt am Freitag, 26. November der LegalTech-Anlass «Programmieren für Juristinnen und Juristen». 

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