Très souvent, au fil d’une conversation professionnelle, se glissent toutes sortes de termes, tels que « gestion de projet », « chef de projet », « programme de projet », etc. Malheureusement, il arrive fréquemment que les interlocuteurs en présence ne définissent pas de la même façon ces notions. Aussi, le présent article tente de clarifier ces notions et d’exposer un langage commun à la plupart des chefs de projets certifiés.

Für Bund und Kantone war die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen NFA eine dringend notwendige Reform des Föderalismus und eines der wichtigsten Projekte der letzten Jahrzehnte. Für den Sozialbereich, insbesondere die Behinderten und ihre Organisationen, war die NFA ein an sich sinnvolles Projekt, für das «sie letztlich die Zeche zu bezahlen haben!» Und dagegen kämpften sie bis zur Abstimmung mit grosser Vehemenz. Bund und Kantone setzten dagegen auf die Glaubwürdigkeit ihrer Exponenten und die gemeinsame Kommunikation.

Dans un domaine aussi sensible que celui de l’aide aux victimes d’infractions pénales, tout changement législatif peut avoir des répercussions importantes. Cette contribution tend à démontrer la complexité du processus de révision, qui doit impliquer tous les acteurs concernés pour aboutir à la meilleure solution.

Die NFA-Vorlage war, nicht nur für hiesige Verhältnisse, ein «grosser Wurf»: nach jahrelangen Vorarbeiten akzeptierten Volk und Stände im November 2004 die Anpassung von rund 25 Verfassungsbestimmungen, ehe diese auf Gesetzes- und Verordnungsstufe erfolgen konnten. Parallel dazu mussten auch die Kantone ihre Gesetzgebung anpassen. Der folgende Beitrag legt dar, welche Voraussetzungen gegeben sein mussten, um ein Projekt dieser Dimension erfolgreich zum Abschluss zu bringen.

Der Umweltbereich ist im Rahmen der NFA grundsätzlich eine Verbundaufgabe zwischen Bund und Kantonen geblieben. Die neuen, wirkungsorientierten Programmvereinbarungen wurden auf der Grundlage eines mehrjährigen Pilotprojekts in die Umweltgesetzgebung eingefügt. Der Verhandlungsspielraum bei den Programmvereinbarungen ergibt sich im Wesentlichen aus den Vorgaben des Subventionstatbestandes, der Gleichbehandlung der Kantone und der Höhe der verfügbaren finanziellen Mittel. Für die erste Programmperiode 2008 – 2011 konnte das BAFU mit den Kantonen insgesamt 223 Programmvereinbarungen abschliessen. Der Ablauf der Programmverhandlungen ist vom BAFU bereits evaluiert worden. Die Umsetzung der neuen Zusammenarbeits- und Finanzierungsform ist damit im Umweltbereich weit fortgeschritten.

In der vergangenen Legislaturperiode wurde jedes fünfte Gesetz bzw. jede fünfte Gesetzesänderung unter der Federführung einer parlamentarischen Kommission erarbeitet. Die offensichtliche Beliebtheit des Instruments der parlamentarischen Initiative erstaunt vor dem Hintergrund der Besonderheiten des politischen Systems der Schweiz nicht: In einem System von wechselnden Mehrheiten ist es nicht ungewöhnlich, dass die Parlamentsmehrheit in einem bestimmten Bereich gesetzgeberischen Handlungsbedarf sieht, wo ihn die Regierungsmehrheit nicht sieht. Verschiedene in den letzten 20 Jahren vorgenommene Parlamentsreformen schufen die notwendigen institutionellen Voraussetzungen, damit das Parlament das Instrument der parlamentarischen Initiative auch tatsächlich nutzen kann. Die Infrastrukturen der Schweizerischen Bundesversammlung sind jedoch im internationalen Vergleich nach wie vor sehr bescheiden, sodass sie auf die Unterstützung der Fachverwaltung zählen können muss.

Parlamentarierinnen und Parlamentarier wollen wieder gewählt werden und der Öffentlichkeit zeigen, wofür sie sich in ihrer Arbeit im Bundeshaus einsetzen. Diejenigen, die besonders viele Vorstösse lancieren, sind in den Medien präsent und gelten als fleissig. Dabei spielt die Qualität der Vorstösse oft eine geringere Rolle als die Quantität. Besonders beliebt ist das Instrument der Parlamentarischen Initiative. Was die Faszination der Parlamentarischen Initiative ausmacht und weshalb sie eine geeignete Waffe ist, um im Duell mit Verwaltung und Regierung zu bestehen, zeigt dieser Beitrag.

Wie stelle ich die Qualität von Evaluationen sicher? Diese Frage stellen sich Auftragnehmer und Auftraggeber jeder Evaluation immer wieder neu. Die SEVAL-Standards sollen bei der Beantwortung der Frage eine Hilfestellung bieten. Doch wie bewähren sich diese Standards in der Praxis? Dieser Frage widmet sich die Arbeitsgruppe Evaluationsstandards der SEVAL. Als erstes Ergebnis ihrer Tätigkeit stellt die Arbeitsgruppe die Ergebnisse aus vier Fallstudien vor. Dabei zeigt sich unter anderem, dass die SEVAL-Standards primär implizit angewendet werden und die zur Verfügung stehenden Ressourcen dabei eine bedeutsame Rolle spielen.