Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Ein Rechtsvergleich zwischen Liechtenstein, der Schweiz, Österreich und Deutschland mit ergänzenden Ausführungen zur Medienförderung Liechtensteins
Radio und Fernsehen sind für die Meinungsbildung nach wie vor von grosser Bedeutung. Die Frage nach dem Auftrag des öffentlichen Rundfunks und seiner finanziellen Ausstattung stellt sich angesichts der durch die Digitalisierung verstärkten Konkurrenz noch dringender als in früheren Jahren.
Diese Studie untersucht die nationalen Normen zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Liechtenstein, der Schweiz, Österreich und Deutschland. Sie spiegelt diese an den Empfehlungen des Ministerkomitees des Europarates und wertet die Rechtsprechung von EGMR und EuGH sowie die Praxis der EFTA-Überwachungsbehörde und der EU-Kommission aus.
Ein besonderes Augenmerk gilt dem Liechtensteinischen Rundfunk. Er wird mittels eines Landesbeitrags und durch Werbung finanziert. In Deutschland, in der Schweiz und seit 2024 auch in Österreich wird demgegenüber eine Haushaltabgabe eingezogen.
Zusätzlich geht diese Untersuchung auf die für die Medienvielfalt in Kleinstaaten wichtige Medienförderung ein. In Liechtenstein ist sie technologieneutral ausgestaltet.
Veranstaltungshinweis: Am 27. Mai um 13 Uhr findet ein kostenloses Webinar mit der Autorin statt. Melden Sie sich hier an!
Über die Autorin
Prof. Dr. iur. Patricia M. Schiess Rütimann ist Titularprofessorin an der Universität Zürich und arbeitet seit 2013 als Forscherin am Liechtenstein-Institut in Gamprin-Bendern FL.
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Philip C. Hanke
Mag. Dr. (EDLE), LL.M. (EMLE)
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