Dieser Beitrag aus dem Tagungsband des Internationalen Rechtsinformatik Symposiums 2004 steht Ihnen hier zum Download zur Verfügung.
Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen
Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Patentierbarkeit von Software. Zu Beginn werden die Voraussetzungen der Patentierbarkeit von Software nach dem Europäischen Patentübereinkommen erläutert. Dabei wird speziell auf die Begriffe der Technizität und erfinderischen Tätigkeit im Zusammenhang mit softwarebezogenen Erfindungen eingegangen. Zum Abschluss werden der Richtlinienentwurf der Europäischen Union über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen und dessen Auswirkungen dargestellt.
