Dieser Beitrag aus dem Tagungsband des Internationalen Rechtsinformatik Symposiums 2004 steht Ihnen hier zum Download zur Verfügung.
Mehrwertdienste und geplante Regelungen in der KEM-V der RTR-GmbH
Über die letzten Jahren kam es zu einer zunehmenden Zahl an unterschiedlichen Arten von Mehrwertdiensten und damit einhergehend auch zu einer Vielzahl von Problemen. Dabei machte sich gerade das Fehlen gesetzlicher Regelungen über weite Strecken und eine sich erst langsam entwickelnde Rechtsprechung dazu negativ bemerkbar. Durch das seit August 2003 in Kraft befindliche neue Telekommunikationsgesetz hat nun erstmals die RTR-GmbH unter anderem auch für den Bereich der Mehrwertdienste Verordnungskompetenz erhalten, und es gibt damit die Möglichkeit, in Österreich auch dahingehende Regelungen auf gesetzlicher Basis zu schaffen. Der Beitrag soll einen generellen Überblick über die gesetzlichen Grundlagen, die geplanten Regelungen sowie den Verlauf der Verordnungswerdung geben.
