Dieser Beitrag aus dem Tagungsband des Internationalen Rechtsinformatik Symposiums 2005 steht Ihnen hier zum Download zur Verfügung.
Das Prinzip der Gewaltenteilung in informationsrechtlicher Sicht
Im Jahrhundert der Aufklärung formulierte Montesquieu das verfassungsstaatliche Modell der drei Gewalten. Der Prozess der Europäisierung und Privatisierung verändert das Verhältnis der Gewalten zueinander, die Exekutive verdrängt als Leitgewalt die Macht der Parlamente. Gleichzeitig gewinnt das Prinzip der informationellen Gewaltenteilung und die Funktion freiheitssichernder Transparenzrechte im Sinne der Informationsfreiheit und des Datenschutzes für die Autonomie des Citoyens und für seine Teilhabe am demokratischen «Europäischen Regieren – Good Governance» eine elementare Bedeutung.
