E-Government ist wiederum sehr stark auf dem IRIS vertreten: zwei Sessionen, ein eingeladener Vortrag vonArthur Winter über das Unternehmensserviceportal, Fokus-Session über Trends des E-Governments und Spezialsessionen über Telekommunikationsrecht und E-Government sowie eigene Workshops über Semantitische Technologien, E-Taxation und E-Procurement (siehe dazu die Beiträge in diesem Tagungsband). Damit wird der Wunsch vonRoland Traunmüller nach einer stärkeren Integration zwischen der Rechtsinformatik und der Verwaltungsinformatik zumindest in der Form einer Gesprächs- und Kooperationsplattform entsprochen. Es zeigt sich stark eine Notwendigkeit einer stärkeren inhaltlichen Einbeziehung der Methoden der Rechtsinformatik im E-Government; derzeit scheint die juristische Sicht ein wenig zu kurz zu kommen.
E-Justiz ist heuer sehr international mit Beiträgen aus Tschechien, Ungarn, Brasilien, Deutschland (Baden-Württemberg) und Österreich vertreten. Schwerpunkt ist die Digitalisierung der gerichtlichen Verfahren.
Im eingeladenen Beitrag stelltArthur Winter das Unternehmensserviceportal als wesentliche Unterstützung der Unternehmen bei der Erfüllung ihrer gesetzlichen Melde- und Informationspflichten vor. Das Portal soll als Umsetzung des One-stop shop-Ansatzes wesentliche Erleichterungen in der Umsetzung von E-Government-Anwendungen für Unternehmen wie Verwaltung bringen (siehe Beitrag in diesem Tagungsband).
Roland Traunmüller , Welche Innovationen braucht E-Government?» (siehe Beitrag in diesem Tagungsband), zeigt die Entwicklungslinien des E-Governments zu Good Governance auf.Peter Parycek undMichael Sachs, Open Government (siehe Beitrag in diesem Tagungsband) beschreiben die grundlegenden Prinzipien von Transparenz, Partizipation und Zusammenarbeit für Open Government.Oliver Vivell, IT und Benchmarking der öffentlichen Verwaltungen – Neue Regelungen im Grundgesetz (siehe Beitrag in diesem Tagungsband), zeigt das nunmehr geänderte rechtliche Umfeld für die Verwaltungszusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in Deutschland.Andreas Kuehn, Andreas Spichiger undReinhard Riedl , Actors and Current Issues in E-Government Standardization (siehe Beitrag in diesem Tagungsband) beschäftigen sich mit der wichtigen Frage von Standards für die verbesserte Effizienz von E-Government-Dienstleistungen.
Zwei Beiträge beschäftigen sich mit dem elektronischen Zustellsystem (siehe die Beiträge in diesem Tagungsband):Bernhard Horn, Gerald Fischer, Roman Trabitsch, Thomas Grechenig, Das elektronische Zustellsystem aus Sicht der Versendung, undJohann Höchtl, Peter Reichstädter, Peter Parycek, Die elektronische Zustellung in Österreich - Status quo und Umsetzungsempfehlungen.
Gerhard Buurman1 ,User Centric Identity Management, analysiert Fragen einer elektronischen, benutzerzentrierten Identitätsverwaltung [User-Centric-Identity-Management, UCIM]. «Welche Chancen haben jene weitreichenden Konzepte des UCIM, die den Interessen aller Marktteilnehmer genügen, besonders aber denen des Benutzers und Kunden? Welche gemeinsame Perspektive können die Akteure aus den Bereichen Rechts- und Finanzdienstleistung, Technologie [Kryptografie], Gesellschaft [Datenschutz] und Benutzer [Vertreten durch das Design] entwickeln, um einen verträglichen konzeptionellen und kommunikativen Fortschritt in dieser Frage zu erzielen? Das SDFB engagiert sich im Themengebiet UCIM, da die Entwicklung neuer Interaktionssysteme im Bereich der Rechts- und Finanzdienstleistung Antworten erfordert, auf welche Weise Vertrauen und multilaterale Sicherheit in elektronischen Handlungsräumen zukünftig konzipiert und hergestellt werden können.»
Silke Weiß, Josef Makolm, egosta: Rechtliche Herausforderungen (siehe Beitrag in diesem Tagungsband), stellen eine VCD-Stakeholder-Plattform vor.Christian Schuller undKurt Nowotny, ASVG für Jedermann-Online Ratgeber bei österreichischen Sozialversicherungsträgern, analysieren den Einsatz von Online Ratgebern bei komplexen Materialien des ASVG.Schuller (Leiter des Competence Centers e-SV im Hauptverband) berichtet über Ziele, Umsetzung, Erfolge und Amortisation des Einsatzes von Online Ratgebern in der persönlichen E-Beratung;Nowotny (3i-Software) stellt die technische Implementierung im behördenübergreifenden Kontext vor.Natalie Egger, IT-gestützte transorganisationale Prozesse im E-Government, beschäftigt sich mit der Schaffung von auf Bürger und Unternehmen ausgerichtete, behördenübergreifende Prozesse. Komplexe Regelwerke dieser Prozesse müssen in IT-Verfahren abgebildet werden (z.B. KIAB - Kontrolle illegaler Arbeitnehmerbeschäftigung).Erich Schweighofer, Anton Geist, Semi-automatic application of consular protection law (siehe Beitrag in diesem Tagungsband), präsentieren die technischen Aspekte des CARE Projekts (Datenbank und Suchmaschine) sowie die Idee einer semi-automatischen und multilingualen Implementierung der Konsularrechte der EU-Mitgliedstaaten.
Sven Gschweitl, Auf dem Weg zu einer wissensbasierten Gesellschaft - Die Herausforderungen für den Bereich der IKT (eine Standortbestimmung), beschäftigt sich mit der zunehmenden Bedeutung der IKT für den Wirtschaftsstandort Österreich, insbes. hinsichtlich des Ausbaus der Infrastruktur. Er setzt sich mit der aktuellen Situation in Österreich auseinander und beleuchtet das Thema aus Sicht der Regulierungsbehörde und ihrem Kompetenzzentrum.Marie-Therese Ettmayer2 ,Das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK), gibt einen Überblick «über den rechtlichen Entstehungsprozess, die Struktur und die Aufgaben sowie die Finanzierung dieses Gremiums, das mit 7.1.2010 etabliert wurde und zu einer einheitlichen Anwendung des EU-Rechtsrahmens in allen EU-Mitgliedstaaten führen und somit den Binnenmarkt stärken soll. GEREK ersetzt die European Regulators Group (ERG) als ausschließliches Forum für die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Regulierungsbehörden sowie zwischen den nationalen Regulierungsbehörden und der Europäischen Kommission bei der Wahrnehmung aller ihrer Aufgaben innerhalb des EU-Rechtsrahmens.»
Michaela Moždiáková, Damian Czudek, Kristýna Chalup3 ,Data Boxes as one of the Stages of the Electronization of the Public Administration, beschreiben die neue eingeführte elektronische Kommunikation mit der tschechischen Verwaltung und Gerichtsbarkeit. «All around the world has been in progress efforts to streamline, improve, fast and cheap public administration. The Czech Republic is no exception, e.g. nowadays moving to its electronization. The aim of this contribution is to show the development and progress of the electronization as the whole, and in specific areas. The authors examine particularly both benefits and disadvantages of the electronization and problems that may arise. Emphasis will be put on the electronization in the area of financial law. It will be focused primarily on tax boxes, which have brought into the Czech law a revolutionary solution in filing tax returns and data boxes, which simplify problem of delivery concerning all branches of the law. Since the year 2002 operates the application EPO, through which taxpayers have the possibility to submit their tax returns. In the year 2008 the major change with a move from email communications with tax authorities to a server solution. The crucial part of the contribution will be the discussion of the data boxes, which are now in the process of implementation. Data boxes were introduced into Czech law by the so-called E-Government Act (Act no. 300/2008) and Act no. 365/2000 Coll. on public administration information systems and amending certain laws, as amended. The contribution will close with an assessment of the implementation.”Nora Klebercz, Electronic Justice in Hungary, gibt einen Überblick über die ungarische Situation in der E-Justiz.Cláudio S. de Lucena Neto und Antônio Silveira Neto , The Potential of E-Justice in Brasil (Beitrag in diesem Tagungsband), zeigen das Potential von E-Justiz in einer «emerging economy».
Holger Radke4 ,eJustice in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung von Baden-Württemberg, präsentiert «einige «Leuchtturmprojekte» des IT-Einsatzes in der deutschen Justiz. Ausgehend vom gemeinsamen Justizportal des Bundes und der Länder (www.justiz.de ) werden das elektronische Handelsregister, das automatisierte gerichtliche Mahnverfahren sowie zentrale elektronische Bekanntmachungsplattformen dargestellt und in ihrer praktischen Bedeutung für die Funktionstüchtigkeit des Rechtsstaates gewürdigt. Weiterhin ist ein Überblick über den aktuellen Stand und die geplanten Weiterentwicklungen bei der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in streitigen Gerichtsverfahren sowie bei der Einführung der elektronischen Aktenführung vorgesehen. In diesem Kontext wird auch auf das Projekt S.A.F.E («Secure Access for Federated eJustice / eGovernment») eingegangen werden. Abschließend soll in organisatorischer Hinsicht erläutert werden, wie in einem föderal organisierten Staatswesen einheitliche IT-Strukturen über die Grenzen von Bundesländern hinweg geschaffen werden können. Konkrete Umsetzungsbeispiele werden jeweils aus dem Bereich der Justiz des Bundeslandes Baden-Württemberg dargestellt.»
Christian Bergauer undThomas Salfelner5 ,eLearning in der Justiz - Zugleich ein Erfahrungsbericht über den Piloteinsatz von ELAN-RP an der Universität Graz: «Seit dem Jahr 2001 werden RechtspraktikantInnen im Justizressort mit einem elektronischen Lernprogramm auf ihre Aufgaben in der Gerichtspraxis vorbereitet. Das interaktive, multimediale Lernprogramm der Justiz vermittelt dabei nicht nur juristische Inhalte, sondern simuliert reale Arbeitssituationen im Gerichtsalltag. Zudem stellt es praxisorientierte Übungen, Falllösungen und Mustersammlungen für Schriftsätze aus vielen Rechtsdisziplinen (in materiell-rechtlicher und prozessualer Hinsicht) zur Verfügung und behandelt auch allgemeine Fragen zur Gerichtsorganisation, zum Dienstrecht der RechtspraktikantInnen und zum Dienstbetrieb. Das BMJ, das mit diesem eLearning-Programm europaweit eine Vorreiterrolle eingenommen hat, ist hinsichtlich dieses eLearning-Programms in Kooperation mit der Universität Graz getreten, um den Studierenden eine professionelle Ergänzung zum überwiegend theoretischen Studium zu bieten und vor allem eine hervorragende Vorbereitung für ihr Rechtspraktikum und den juristischen Alltag in einschlägigen Berufen schon vor dem Abschluss des rechtswissenschaftlichen Studiums zu ermöglichen zu ermöglichen. Desweiteren werden im Rahmen des Pilotprojekts an der Uni Graz Seminare angeboten, in denen sich beispielsweise Studierenden mit dem Einsatz von juristischen Informationssystemen in der Justiz befassen, oder auch durch eine umfangreiche Aufbereitung von Rechtsmaterien zur Erweiterung der eLearning-Plattform «ELAN-RP» für den Echtbetrieb beitragen.»
Erich Schweighofer, Universitätsprofessor, Universität Wien, Arbeitsgruppe Rechtsinformatik (DEICL/AVR), Schottenbastei 10-16/2/5, 1010 Wien AT
Erich.Schweighofer@univie.ac.at ;http://rechtsinformatik.univie.ac.at
