Jusletter IT

egosta: Rechtliche Herausforderungen

  • Authors: Josef Makolm / Silke Weiss
  • Category: Short Articles
  • Region: Austria
  • Field of law: E-Government, E-Justice
  • Collection: Conference proceedings IRIS 2010
  • Citation: Josef Makolm / Silke Weiss, egosta: Rechtliche Herausforderungen, in: Jusletter IT 1 September 2010
egosta ist ein Forschungsprojekt, das das Bundesministerium für Finanzen gemeinsam mit der Universität Koblenz-Landau durchführt. Das Forschungsprojekt startete im September 2008 und wird bis Ende April 2011 fortgeführt. Ziel von egosta ist die Entwicklung einer Standardmethode und eines Standardwerkzeugs zur Verbesserung der Information und Kommunikation zwischen Projektmitgliedern und Stakeholdern im Entwicklungsprozess neuer E-Government-Anwendungen. Durch die Beteiligungsplattform im Internet und die damit verbundene ubiquitäre Informationsbereitstellung und Kommunikationsmöglichkeit sollen intuitiv anwendbare Anwendungen entwickelt werden, die von den Anwendern akzeptiert werden. Getestet und optimiert wird die egosta-Beteiligungsplattform – die künftige Standardanwendung zur Online-Stakeholderbeteiligung in großen E-Government-Projekten, anhand des Use Case Virtual Company Dossier.

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Überlegungen

1.

Überlegungen ^

[1]

Zu Beginn des Forschungsprojektes wurden die allgemeinen Richtlinien festgelegt. Es wurde erarbeitet, wie das Beteiligungs- und das Analysewerkzeug implementiert werden müssen, um gute Ergebnisse zu erzielen. Konkret wurden Informations- und Kommunikationswerkzeuge ausgewählt, implementiert und initial mit Inhalten befüllt. Weiters wurde der Disclaimer formuliert und auf der egosta-Plattform veröffentlicht. Wert gelegt wurde dabei auf den Einbezug urheberrechtlicher Gesichtspunkte, da die Online-Beiträge in Multistakeholderforen1 diskutiert und in wissenschaftlichen Artikeln analysiert werden. Kombiniert wurde der Disclaimer mit einem zweistufigen Registrierungsprozess, der die Registrierung einer eingeschränkten Benutzergruppe möglich macht. Zusätzlich wurde die Datenanwendung egosta bei der österreichischen Datenschutzkommission erfolgreich angemeldet. Nach der Eingabe personenbezogener Daten (akad. Titel, Vor- und Nachname, Organisation, Größe der Organisation, Position, Postanschrift, Land, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Rollen im Beschaffungsprozess, Wirkungskreis), nach Auswahl weiterer Möglichkeiten (Abo eines Newsletters, Zitierung anonym oder unter Nennung des Namens) und nach Zustimmung zu den im Disclaimer erfassten Nutzungsbedingungen, bekommt der neue Benutzer automatisch einen eingeschränkten Zugang. Das egosta-Team entscheidet anschließend darüber, ob der potentielle Stakeholder einen uneingeschränkten Zugang erhält. Bei positivem Entscheid werden ihm VCD-Mitgliedsrechte zugeordnet.

[2]

Durch Recherche im Internet und Zusammenarbeit mit Juristen des egosta-Projekt-Teams, wurde der egosta-Disclaimer erarbeitet. Hierzu wurde zuerst im Internet recherchiert und Disclaimer vertrauenswürdiger Seiten untereinander verglichen. So konnte eine Auswahl wichtiger Disclaimer-Bausteine identifiziert werden. Diese Auswahl diente als Grundlage für die Ausarbeitung des egosta-Disclaimers. Zudem flossen folgende Überlegungen mit ein: Die egosta-Beteiligungsplattform stellt öffentliche und nicht öffentliche Seiten bereit. Öffentliche Seiten sind hauptsächlich reine Informationsseiten. Nicht öffentliche Seiten sind meist interaktive Seiten und nur für Berechtigte zugänglich. Im Use Case sind dies VCD-Stakeholder mit Sitz in Österreich. Interaktive Seiten ermöglichen ein Mitmachen der Stakeholder durch Kommentierung von Blog-Beiträgen, virtuelle Gesprächsführung zu unterschiedlichen Themen in Foren, Änderung von Wiki-Beiträgen, Chatten mit Fachpersonen, Priorisierung von Beiträgen sowie Stimmabgabe bei Umfragen. Interaktive Seiten werden durch Beiträge von Stakeholdern, so genannte Artefakte, ergänzt. Artefakte beinhalten Fragen, Ideen, Bedürfnisse, Erfahrungen, Standpunkte etc. der Stakeholder und des Projektteams. Diese Artefakte werden auf Multistakeholderforen präsentiert und diskutiert und in wissenschaftlichen Beiträgen erörtert. Weiters werden diese Artefakte mit DYONIPOS22 semantisch erschlossen und analysiert. Die Ergebnisse dieser Analyse werden wiederum auf der egosta-Plattform veröffentlicht, im Multistakeholderforum präsentiert und in wissenschaftlichen Ausarbeitungen eingearbeitet. Artefakte unterliegen dem Urheberrecht und personenbezogene Daten dem Datenschutz. Grundsätzlich zu beachten war außerdem, dass der Disclaimer größtmögliche Sicherheit einerseits für die registrierten Stakeholder und andererseits für die Inhaber der Webseite bietet, jedoch die Stakeholder nicht vor einem Mitmachen abschreckt. Der initiale Entwurf des egosta-Disclaimers wurde abschließend mit Unterstützung von Juristen aus dem egosta-Projekt-Team finalisiert.

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Folgendes wurde u.a. im Disclaimer aufgenommen3 : die Teilnahme bei egosta ist freiwillig, eine Löschung des Zugangs ist jederzeit möglich, der jeweilige VCD-Stakeholder ist von seiner arbeitgebenden Organisation autorisiert, Gender-Thema, Bekanntmachungen zu Werbezwecken sind nicht zulässig, Schutz personenbezogener Daten, urheberrechtlicher Schutz, Umgang mit Informationsinhalten, Aktualität und Haftungsausschluss (größtmögliche Sorgfalt von Seiten des egosta-Teams, keine Garantie für Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder dauernde Verfügbarkeit der zur Verfügung gestellten Informationen bzw. Informationsquellen sowie für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, die Inhalte der Beiträge liegen in der Verantwortung des jeweiligen Verfassers, es kann nicht garantiert werden, dass Beiträge nur innerhalb der geschlossenen Nutzergruppe bekannt werden), Links auf fremde Seiten sind nur Wegweiser (keinerlei Haftung). An den Disclaimer ist eine Zustimmungserklärung geknüpft. Durch die Registrierung und in Kenntnisnahme des Disclaimers stimmt der neue Benutzer zu, dass seine persönlichen Daten und Artefakte im Rahmen des EU-Projekts PEPPOL semantisch analysiert und verarbeitet sowie veröffentlicht werden dürfen.



Silke Weiss, Organisatorin,silke.weiss@bmf.gv.at
Josef Makolm, Abteilungsleiter,josef.makolm@bmf.gv.at
Bundesministerium für Finanzen, Hintere Zollamtsstraße 4, 1030 Wien

  1. 1 Multistakeholderforen sind Präsenzveranstaltung. Ziel von Multistakeholdern ist die Diskussion aktueller Projektergebnisse zwischen dem Projektteam und den Stakeholdern, das Hören der verschiedenen Meinungen und der Einbezug in künftige Überlegungen.
  2. 2 DYONIPOS ist ein Wissensmanagementsystem, das dem Benutzer proaktiv persönliches und organisationales Wissen bereitstellt, das er in seinem aktuellen Arbeitskontext benötigt. Mithilfe von DYONIPOS können Artefakte semantisch ausgewertet, zu Themenblöcken gruppiert, sowie im Zeitverlauf verfolgt und inhaltlich analysiert werden. Mehr über DYONIPOS erfahren Sie hier:http://www.m2n.at/index_dflt.php?strInhalt=hm_d/dyonipos.htm .
  3. 3 http://www.egosta.at/impressum .