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Der ExpertInnenrat prüft etwa sicherheitsrelevante Kriterien wie die Summe der bisher zurückgelegten Testkilometer, den Umgang mit Datenschutz beim Filmen mit Außenbordkameras und den Nachweis, dass das automatisierte System deaktiviert werden und der Lenker übernehmen kann. Der Rat kann Auflagen für geplante Straßentests formulieren und Empfehlungen aussprechen. Zudem berät das Gremium das Verkehrsministerium in Datenschutz-, Haftungs- und Ethikfragen. Die erste Arbeitssitzung ist für 20. April anberaumt.
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«Wir haben als eines der ersten Länder Europas umfangreiche Tests auf unseren Straßen ermöglicht. Mit dem ExpertInnenrat sorgen wir gemeinsam mit Fachleuten aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft dafür, dass diese Probefahrten sicher ablaufen und wir so viel wie möglich daraus lernen. So machen wir Österreich zu einem der attraktivsten Testländer für selbstfahrende Fahrzeuge: mit erstklassiger Infrastruktur, klaren Regeln und attraktiver Forschungsförderung», sagt Verkehrsminister Jörg Leichtfried. Das Verkehrsministerium fördert Testumgebungen und Technologieentwicklung mit insgesamt 20 Millionen Euro. Die Ausschreibung für eine universitäre Stiftungsprofessur läuft bis Mai dieses Jahres.
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Die 13 Mitglieder des Rats sind vom Bundesministerium für Verkehr für zwei Jahre ernannt und arbeiten unentgeltlich. Das Gremium ist interdisziplinär vom Austrian Institute of Technology, der TU Wien, der Universität für Bodenkultur, der Forschungsgesellschaft Straße-Schiene-Verkehr, der Industriellenvereinigung, dem TÜV, dem Versicherungsverband, der Arbeiterkammer, dem Kuratorium für Verkehrssicherheit, dem ÖAMTC, dem ARBÖ und der Verwaltung beschickt.
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Der ExpertInnenrat beurteilt alle Anträge auf Testfahrten für automatisierte Fahrzeuge in Österreich. Er kann fehlende Informationen einfordern und in seinen Berichten an das Verkehrsministerium Auflagen empfehlen. Die Sicherheit aller VerkehrsteilnehmerInnen im Straßenverkehr steht bei den bearbeiteten Testanträgen an erster Stelle. Der ExpertInnenrat berät auch über Technik-, Datenschutz-, Ethik-, Versicherungs- und Haftungsfragen, die Weiterentwicklung der Straßeninfrastruktur und Stadtplanung sowie die Einbindung der öffentlichen Hand. So ist garantiert, dass alle das Thema automatisiertes Fahren betreffenden Fragen bereits früh im Testprozess diskutiert werden und in die Verkehrspolitik einfließen.
Quelle: Medienmitteilung des BMVIT Nr. 0410OTS0030 vom 10. April 2017
