1.
Einleitung ^
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Das «Once-Only» Prinzip (oft auch OOP abgekürzt) hat das Ziel den Bürokratieabbau durch grenzüberschreitende Verwaltungsvernetzung zu ermöglichen. Es entstammt direkt dem politischen Ziel die wirtschaftliche Schlagkraft der Europäischen Union durch Initiativen wie dem Single Digital Market zu stärken. Dabei steht die Annahme, dass die Sammlung von Information kostenintensiver ist als das Teilen und Übertragen von bereits gesammelten Informationen. Unter OOP versteht man dementsprechend, Daten – unter Einhaltung entsprechender Gesetze und Rahmenbedingungen – einmalig («once-only») zu sammeln und dann zu (ver-)teilen. Die politische Realität in Europa steht jedoch der raschen und problemlosen Umsetzung von OOP entgegen: Erstens herrschen unterschiedliche Interpretationen des Prinzips, unterschiedliche Ansätze zur Umsetzung von staatlichen Dienstleistungen, sowie unterschiedliche Informationssysteme machen einen Austausch schwierig, mehr jedoch stehen unterschiedliche Auffassungen von regulativen Einschränkungen wie dem Schutz von persönlichen Daten (Datenschutz) dem entgegen. Eine EU-weite (einheitliche) Umsetzung von OOP ohne entsprechende rechtliche Änderungen auf EU-Ebene erscheint kaum denkbar.
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Das TOOP Projekt sieht es als seine Aufgabe diese Umsetzung voranzutreiben, insbesondere durch die Untersuchung und Erprobung des «Once-Only» Prinzips in der Praxis. Dies geschieht vorrangig mittels mehrerer nachhaltiger Piloten unter Nutzung einer föderalen IT Architektur. Dadurch wird die Zusammenarbeit auf EU Ebene länderübergreifend ermöglicht. Weiters soll die Identifizierung von Treibern und Hindernissen dazu beitragen, welche die Basis für die zukünftige breite Implementierung, als auch Reglementierung legen soll.
[3]
Das Projektkonsortium im Rahmen von TOOP umfasst 51 Organisationen – aus 19 innerhalb und zwei europäischen Staaten außerhalb der Union – und plant letztendlich 60 Informationssysteme über Ländergrenzen hinweg zu vernetzen.
2.
Definition ^
[4]
Derzeit gibt es weder eine einheitliche Definition noch Interpretation von OOP. Einerseits herrscht die Auffassung, dass Daten nur einmal in einer entsprechenden Datenbank gespeichert werden, andererseits wird darunter verstanden, dass Daten nur einmal an eine staatliche Verwaltung übermittelt werden, aber durchaus in mehreren Datenspeichern vorrätig gehalten werden darf. TOOP als Projekt verwendet letztere als Arbeitsdefinition und fokussiert sich dabei auf die Sammlung von Daten durch öffentliche Verwaltungen und Teilung mit anderen Verwaltungen auch über Ländergrenzen hinweg. Die Umsetzung muss insbesondere den Anforderungen des kürzlich novellierten EU Datenschutzrechts gerecht werden.
3.
Umfang und Ziel ^
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Das Hauptziel von TOOP liegt in der Erprobung und Untersuchung der Umsetzbarkeit des «Once-Only» Prinzips. Zur Erreichung dieses zentralen Projektziels gilt es eine Reihe von Subzielen zu erreichen:
- Die Entwicklung einer föderalen IT-Architektur zur Vernetzung von 60 Informationssystemen in den teilnehmenden Staaten steht im Zentrum der Anstrengungen.
- Die Nutzung und Erprobung der Architektur im Rahmen von Piloten in drei Themengebieten für die Dauer von zumindest 12 Monaten unter realen Bedingungen:
- Länderübergreifende E-Dienstleistungen, insbesondere Ausschreibungen;
- Aktualisierung von länderübergreifenden Daten in Firmenbüchern; und
- Online Schiffs- und Crewzertifikate.
- Durchführung einer Evaluierung der Piloten, sowie Identifizierung von Treibern und Hindernissen für das OOP um die weitere Nutzbarmachung zu ermöglichen.
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Das TOOP Projekt ist für einen Zeitraum von 2,5 Jahren (30 Monaten) angelegt und wurde am 1. Januar 2017 offiziell gestartet. Die Ziele des Projekts sind für den kurzen Zeitraum ambitioniert. Sie müssen auch den sich verändernden politischen, rechtlichen, technischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen laufend angepasst werden. Dies wird zu einem dynamischen Projektverlauf führen.
