Warnung und Alarmierung der Bevölkerung im Katastrophenfall. Rechtliche Beurteilung des Einsatzes moderner Technologien
Das KIRAS-Projekt PASA untersucht moderne Erweiterungen zum Sirenensignal bei der Warnung und Alarmierung der Bevölkerung im Katastrophenfall. Von den mannigfaltigen rechtlichen Vorgaben, die es dabei zu beachten gilt, legt der Beitrag den Schwerpunkt auf zwei potentiell einsetzbare Technologien. Zunächst werden App-Lösungen durch Location Based Services (LBS) betrachtet. Danach wird die Eignung von Cell Broadcasting als Alternative zu App-basierten LBS aus rechtlicher Sicht diskutiert. Neben der derzeit geltenden Rechtslage wird auch immer auf die Datenschutz-Grundverordnung eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung: Public Warning and Alert System for Austria (PASA)
- 2. Warnungen als schlicht-hoheitliches Handeln
- 3. Kompetenzverteilung im Bereich des Katastrophenmanagements
- 4. Rechtliche Beurteilung des Einsatzes moderner Technologien
- 4.1. Mobile Apps
- 4.2. Cell Broadcasting (CB)
- 5. Konklusion
- 6. Danksagung
- 7. Literatur