Terroristische Gefährder in der Schweiz
Grundrechtliche Perspektive auf den Umgang mit einer neuen Rechtsfigur und den Massnahmen zur Verhinderung von terroristischen Aktivitäten
Liberale Demokratien sehen sich heute im adäquaten Umgang mit Terrorismus und potentiell gefährlichen Personen herausgefordert. Es stellen sich grundlegende Fragen, namentlich ob ein Rechtsstaat im Namen der kollektiven Sicherheit auf eine antiliberale Terrorismusbekämpfung zurückgreifen sollte, inwieweit dadurch überhaupt mehr Sicherheit gewährleistet werden kann und welche «grundrechtlichen Kollateralschäden» damit einhergehen könnten. Basierend auf dieser Ausgangslage vermittelt die vorliegende Dissertation eine Übersicht zu Grundfragen rund um den Begriff und das Phänomen Terrorismus sowie den allgemeinen Umgang der Schweiz mit terroristischen Bedrohungslagen.
Der Schwerpunkt des Erkenntnisinteressens liegt auf dem «terroristischen Gefährder» als neues Rechtssubjekt in der schweizerischen Rechtsordnung und die gegen dieses Rechtssubjekt gerichteten neuen polizei-präventiven Massnahmen zur Verhinderung von terroristischen Aktivitäten nach dem 5. Abschnitt des BWIS. In der vorliegenden Arbeit wird untersucht, ob und falls ja, unter welchen Voraussetzungen eine künftige grundrechtskonforme Rechtsanwendung des 5. Abschnitts des BWIS möglich sein wird.
Joël Olivier Müller
Besuch der Grundschule und des Gymnasiums in Bern.
Studium der Rechtswissenschaft in Fribourg (mention bilingual) und Bern mit Aufenthalten in Paris und Berlin.
Nach dem MLaw folgte die Absolvierung der erforderlichen Gerichts- und Kanzleipraktikas sowie Erlangung des Titels eines Rechtsanwalts.
In der Folge Beschäftigung als Rechtsvertreter im Asylverfahren im Testbetrieb Zürich bei der Berner Rechtsberatungsstelle für Menschen in Not. Parallel dazu wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Migrationsrecht an der Universität Bern. In dieser Zeit wurde auch das Dissertationsvorhaben umgesetzt. Aktuell Beschäftigung als Stab Recht bei der Berner Rechtsberatungsstelle für Menschen in Not, Modulverantwortlicher CAS Asylverfahren sowie Dozent für verschiedene Weiterbildungsveranstaltungen.
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