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Auf Charles W. Morris¹ geht diejenige Version des ursprünglich von Charles Sanders Peirce² entwickelten semiotischen Dreiecks zurück, die die semantische, pragmatische und syntaktische Dimension des Zeichens und seiner Bedeutung bzw. von Information allgemein und von Rechtsinformation im Besonderen unterscheidet. Ein Zeichen (syntaktische Dimension) hat demnach eine bestimmte Bedeutung (semantische Dimension), die in einem bestimmten Anwendungskontext (pragmatische Dimension) relevant wird.

Bei einer normalen Vertragsgestaltung werden in einer bestimmten Situation (Pragmatik) bestimmte rechtliche Bedeutungen und Wirkungen (Semantik) durch übereinstimmende Willenserklärungen in einem Schriftstück fixiert (Syntax) und für rechtlich verbindlich erklärt. Anschliessend wird der Vertragstext (Syntax) realisiert, d.h. im Alltag verwirklicht (Pragmatik).

Abbildung 1: Herkömmliche Vertragsgestaltung

Irrten beide Parteien gemeinsam, so ist das unerheblich, selbst wenn der Vertragstext abweicht («falsa demonstratio non nocet»). Bei einseitigen Irrtümern oder in Streitfällen steht jederzeit wieder die semantische Ebene zur Verfügung, durch erneute Diskussion mit dem Vertragspartner, notfalls unter Anrufung einer Behörde (Gericht) und eines Verfahrens.

Bei Smart Contracts werden in einer bestimmten Situation (Pragmatik) bestimmte rechtliche Bedeutungen und Wirkungen (Semantik) durch übereinstimmende Willenserklärungen aus der natürlichen Sprache in einer abstrakte Programmiersprache als Softwarecode fixiert (Syntax) und dieses auf einer Blockchain initialisiert. Der Programmcode wird anschließend automatisch realisiert, d.h. im Alltag verwirklicht (Pragmatik).

Abbildung 2: Smart Contracts

Irrten beide Parteien gemeinsam, so ist das erheblich, da der in Programmform abgefasste Vertragstext abweicht («falsa demonstratio nocet»). Bei einseitigen Irrtümern oder in Streitfällen fehlt die semantische Ebene und mangelt es an einem Verfahren zur Streitbeilegung. Selbst eine Diskussion mit dem Vertragspartner ist wegen möglicher Anonymität nicht sicher möglich. Die programmierte Vertragsform entwickelt somit ein Eigenleben, das selbst bei Einvernehmen nur mehr nach den Regeln und Mechanismen der Blockchain angepasst werden kann (Consensus, Wartezeit).

Spätestens hier wird klar, dass ein isolierter Smart Contract nur bedingt mit der Alltagsrealität zu tun hat und sich sogar gewissermassen «autistisch» von den eigentlichen Absichten der Vertragspartner entfernen kann. Isolierte Smart Contracts sind also nur beschränkt alltagstauglich. Bøgh-Anderson kann nur zugestimmt werden, wenn er schreibt: «We quickly discover, that it is only half-truth that the source code stands for the domain»³.

Das nachfolgend vorgestellte Konzept des Legal Programmings und von Smart Contexts lässt sich folgendermassen visualisieren: Der «Smart Contract» wird Teil des «Smart Contexts» als Gesamtvertrag. 

Abbildung 3: Smart Contracts einbegettet in Smart Contexts

Durch Nutzung eines kontrollierten Vokabulars kann der Programmcode in einer semantisch äquivalenten Darstellung (Metarepräsentation) dargestellt werden. Diese Metarepräsentation ist syntaktisch mit dem Sourcecode gekoppelt und bleibt als User Story oder Test Case IT-affin, ist aber für Menschen einfach nachvollziehbar als abstrakter Programmcode. Der Smart Contract erhält dadurch einen alltagstauglichen Smart Context.

Blockchains ermöglichen die dezentrale Speicherung von Daten, bei der durch kryptographische Methoden sichergestellt wird, dass bereits gespeicherte Daten nicht mehr verändert werden können. Änderungen des Datenbestandes sind nur durch Hinzufügen neuer Datensätze (Blöcke) möglich. Der alte Datenbestand bleibt einsehbar und alle Änderungen sind dauerhaft nachvollziehbar.

Daten werden in einer Blockchain in einer schreibgeschützten und kryptografisch signierten Dateneinheit, dem Block, gespeichert. Ein Block kann beliebige Daten enthalten. Dazu kann auch Programmcode zählen.

Ein Blockchain-System selbst kann ─ je nach Verbreitung und Nutzerkreis – als ein bis zu weltweit verteiltes Computersystem angesehen werden. Jeder einzelne Knoten, also jeder Rechner, wird dabei als Teil der Blockchain synchron mit allen anderen Knoten gehalten. Die Blockchain kann damit als ein einziger, verteilter virtueller Computer angesehen werden.

Ist in einem Block Programm-Code gespeichert, so kann der virtuelle Computer angewiesen werden, diesen Programm-Code sofort oder zu einem bestimmten Zeitpunkt und auch abhängig von Bedingungen auszuführen. Solche Programme werden als Smart⁴ Contract bezeichnet.

In Blockchain-System Ethereum⁵ werden Smart Contracts in der Programmiersprache Solidity⁶ geschrieben und können dann auf allen Rechnern des Ethereum-Netzwerks, die gemeinsam die «Ethereum Virtual Machine» (EVM)⁷ bilden, ausgeführt werden.

Smart Contracts sind daher (mitunter sehr komplexe) Programme, die, sobald sie Teil der Blockchain sind, nicht mehr verändert und im Netzwerk ausgeführt werden. Typische Anwendungsfälle sind Transaktionen, die mit Kryptowährungen in Verbindung stehen, also z.B. Überweisungen bzw. Änderungen von Kontoständen, die durch das Programm vorgenommen wenden.

Auch wenn die Bezeichnung «Smart Contract» anderes suggeriert, werden die Programme alleine in den seltensten Fällen⁸ als Vertrag im juristischen Sinn einzuordnen sein. Natürlich könnten Vertragsparteien Verträge auch exklusiv in einer Programmiersprache formulieren und im Einvernehmen das Programm bei Vertragsschluss auch gleich ausführen lassen. Dies wird allerdings alleine aus Gründen der mangelnden Lesbarkeit und Verständlichkeit⁹ in den seltensten Fällen sinnvoll und möglich sein.

In Zukunft wird es jedoch immer häufiger vorkommen, dass Verträge um ein oder mehrere Programme erweitert werden. Diese Softwareartefakte sind dann Teil des Vertragstextes. Bei Vertragsschluss kann dann sowohl der Vertragstext, als auch der ausführbare Programmcode gemeinsam in einem neuen Block der Blockchain gespeichert werden.

Der Code ist dann ein Teil der Umsetzung des Vertrags und der Vertrag die Grundlage, aber aus Sicht der Softwareentwicklung zusätzlich sowohl Pflichtenheft, als auch Dokumentation des Programms.

Es entwickelt sich damit eine neue Art juristischer Artefakte, eine neue juristische Dokumentform, als Kombination aus «klassischem» Rechtstext, in diesem Fall juristischen Vertragsformulierungen, und in einer Programmiersprache formuliertem Quelltext von Software. Aus juristischer Sicht ist der «Smart Contract», also der Programmcode, Teil des Vertrags und ein Mittel der Vertragserfüllung. Aus Sicht der Software-Entwicklung ist der «klassische» Vertragstext der Kontext, in dem das Programm entwickelt wird. Er wird im Folgenden daher als «Smart Context» bezeichnet.

Der Vertrag ist die Kombination von «Smart Context» und «Smart Contract».

Die folgenden Ausführungen entwickeln die Methode des «Legal Programming», mit der sichergestellt werden soll, dass valide, d. h. «gerichtsfeste»¹⁰ Blockchain-Verträge verfasst und programmiert werden.

Ausgangspunkt für Legal Programming ist das von Donald E. Knuth entwickelte Konzept des «Literate Programming». Programmcode wird dabei als eine Form von Literatur angesehen.¹¹ Im Programmcode werden Kommentare und Dokumentationselemente mit besonderen Textauszeichnungen versehen und aus ein und derselben Quelle werden die Dokumentation und die das ausführbare Programm erzeugt¹².

Beim Entwurf von Verträgen, die Smart Context und Smart Contract enthalten, kann von einer ähnlichen Problemstellung ausgegangen werden:

• Programmcode und Vertragstexte können beide als Form der Literatur angesehen werden.
• Zwischen den einzelnen Textelementen bestehen enge inhaltliche Verbindungen.
• Das Endergebnis sollen zwei unterschiedliche Texte sein, wobei einer davon die Grundlage für ausführbaren Programmcode ist.

Ein Unterschied ist die Qualifikation bzw. das inhaltliche Hauptinteresse des/der Autoren. Während bei «Literate Programming» Software-Entwickler die Texte erstellen und das Hauptinteresse auf dem ausführbaren Programm als zu erzeugendem Endprodukt liegt, ist es beim «Legal Programming» umgekehrt. Der juristische Vertragstext und die darauf bezogene Einigung der Parteien, also der Smart Context, ist Gegenstand des juristischen Interesses, der Smart Contract ein notwendiges Nebenprodukt. Ähnlich wie die Dokumentation von Software, die vom Programmcode abhängig ist, ergibt sich der Smart Contract aus dem Smart Context.

Selbst wenn Juristen auch im Bereich der Software-Entwicklung ausgebildet¹³ wären, würde sich an dieser Schwerpunktsetzung und Gewichtung in der Bedeutung der Textteile nichts ändern.

Im Folgenden wird in mehreren Schritten an Hand von bearbeiteten und erzeugten Texten beispielhaft die Methode des Legal Programming beschrieben. Dabei wird an zwei kurzen Beispieltexten dargestellt, die bereits das Endprodukt der Entwicklung von Smart Content und Smart Contract sind. Durch Struktur- und Textanalyse werden beim Legal Programming Texte gefunden, aus denen der Smart Contract automatisiert erzeugt werden kann.

Bei den Beispieltexten sind weder der juristische Inhalt, noch der Programmcode von zentraler Bedeutung. Vielmehr geht es um strukturelle Zusammenhänge und die Möglichkeiten der automatisierten Texterzeugung analog zum Konzept des «Literate Programming».

Der folgende minimale Text eines Kaufvertrags ist der Beispieltext für den Smart Context:

Der folgende Anfang eines Solidity-Programmcodes ist der Beispieltext für den Smart Contract:¹⁴

Typisch für standardisierbare juristische Texte, die teilweise auch formularähnlichen Charakter haben, ist die Möglichkeit, Parameter zu identifizieren. Während die juristischen Textteile und -inhalte bei ähnlichen Texten einander ähneln, werden die Texte durch die den Parametern zugewiesenen Werte individualisiert.¹⁵

Tabelle 1: Parameter in Smart Context und in Smart Contract

Typisch für Parameter ist, dass sie bereits im Text auch als solche verwendet werden («nachfolgend Verkäufer»), wenn der Text als Vorlage wiederholt genutzt wird.

Parameter im Smart Contract, für die von der Blockchain an das Programm bei der Programmausführung Werte übergeben werden, sind jedenfalls auch im Smart Context zu finden. Parameter des Smart Context müssen nicht in jedem Smart Contract enthalten sein.

Nach Identifikation der Parameter ergibt sich die interne Textdarstellung, bei der automatisierten Generierung des endgültigen Smart Context und Smart Contract, also jener Texte, die in der Blockchain gespeichert werden, verwendet werden.

Tabelle 2: Parameter in Smart Context und in Smart Contract unter Verwendung von Markup

Es wird dabei eine Textauszeichnung, die an Markdown angelehnt ist verwendet. Textauszeichnungen wie Überschriften, … werden nicht dargestellt.

Der in Schritt 2 verwendete Text hat einige wesentliche Nachteile:

• Programmcode ist noch immer im bearbeiteten Text enthalten.
• Die Texte wurden noch weniger verständlich und bearbeitbar, als in den Ausgangstexten.
• Programmierkenntnisse wären zum Nachbearbeiten der Texte notwendig.
• Das Verhalten des Smart Contracts ist für die Vertragsparteien nicht vollständig nachvollziehbar.

Tabelle 3: Definition des Smart Contract

Die Lösung dieser Probleme kann durch die Methoden des Software-Engineering gefunden werden. Insbesondere die Ansätze des test-driven development (TDD) und des behavior-driven development (BDD)¹⁶ weisen den Weg zur notwendigen sprachlichen und inhaltlichen Abstraktion. Dabei kann für die Definition des Smart Contracts nur aus einem vorgegebenen Wortvorrat ausgewählt werden, was die automatisierte Erzeugung des Programmcodes ermöglicht.

Wenn das Verhalten des Smart Contracts durch Beschreibungen wie

definiert wird, dann sind sowohl die Parameter-Werte, als auch das Verhalten des Smart-Contracts definiert.

Wie im TDD üblich, werden auch Beschreibungen des Verhaltens bei nicht erwünschten Fällen bzw. nicht erfüllten Bedingungen formuliert:

Dies ist deshalb notwendig, weil der Smart-Contract selbständig in der Blockchain ausgeführt wird und ein Eingreifen bei Fehlerhaftem Programmcode nicht möglich ist. Eine möglichst umfangreiche Absicherung gegen Fehlverhalten ist daher notwendig.

In einer modernen Software, die Legal Programming unterstützt, ist die Benutzeroberfläche, von besonderer Bedeutung. Mit den oben beschriebenen Datenstrukturen und Markup-Texten werden vor die Benutzer nicht behelligt.

Vielmehr kann im Legal Programming-Editor zusätzlich zur üblichen Textverarbeitung eine Simulation des Verhaltens des Smart Contracts durchgeführt werden. Diese kann die Generierung von Programmcode für die Blockchain und einem Probelauf in einer Simulationsumgebung sein.

Da aber Dank der für BDD typischen standardisierten Beschreibung des Systemverhaltens eine Ausgabe und Konvertierung der Beschreibung in unterschiedliche Datenformate oder Medien möglich ist, wäre eine Darstellung als Grafiken oder Animationen möglich. Diese könnten dann sogar als zusätzliche Dokumentation in den Smart Context übernommen werden.

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